EU-Präsidentschaft Thema im Landtag

Themen sind unter anderem die EU-Präsidentschaft Österreichs und verschiedene Selbstständige Anträge von Landtagsabgeordneten.

Den Beginn macht um 9.00 Uhr der Europa-Ausschuss unter Vorsitz von Hans Kohler. Staatssekretär Hans Winkler wird dem Ausschuss einen Zwischenbericht über die EU-Präsidentschaft Österreichs präsentieren. Auf der Tagesordnung steht wieder die Information über wirtschaftliche Aktivitäten aufgrund der Erkenntnisse der Exkursion des Europa-Ausschusses in die Slowakei.

Der Volkswirtschaftliche Ausschuss befasst sich ab 10.30 Uhr unter Vorsitz von Ernst Hagen mit den Selbstständigen Anträgen zur Einbindung der Werksverkehre in den ÖPNV (Abgeordneter Berthold und Kollegen) und der Einspeisung von Biogas ins Erdgasnetz (Abgeordnete Neyer, Türtscher und Kollegen).