EU-Parlament tritt zu konstituierender Sitzung zusammen

Am Tag darauf soll über den EU-Parlamentspräsidenten und die Vizepräsidenten für die nächsten zweieinhalb Jahre abgestimmt werden

EU-Sondergipfel unterbrochen

Die Wahl war ursprünglich im Anschluss an die konstituierende Sitzung vorgesehen gewesen, infolge der schwierigen Verhandlungen über die Besetzung der EU-Spitzenpositionen wurde die Abstimmung auf Vorschlag der Fraktionen auf Mittwoch verschoben. Allerdings war Montagmittag der EU-Sondergipfel ohne Ergebnis zum Personalpaket unterbrochen und auf Dienstag 11.00 Uhr vertagt worden. Als EU-Parlamentspräsident war zuletzt der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) Manfred Weber im Gespräch gewesen.

Die EVP war bei der Europawahl stimmenstärkste Partei geworden und stellt nach derzeitigem Stand 182 Abgeordnete. An zweiter Stelle liegen die Sozialdemokraten (S&D) mit 153 Sitzen, darauf folgen die liberale Fraktion Renew Europe (108), die Grünen (75), die neugegründete Rechtsfraktion des italienischen Lega-Chefs Matteo Salvini Identität und Demokratie (73), die europakritische Fraktion EKR (62) und Linke (41).

18 Abgeordnete aus Österreich

Die Rechtsfraktion Europa der Freiheit und direkten Demokratie (EFDD), auf die 43 Mandate entfallen, kommt laut der am 25. Juni veröffentlichten Liste für die konstituierende Sitzung nicht mehr zustande. Dem Vernehmen nach scheiterte die EFDD an der Voraussetzung, wonach die Mandatare aus mindestens sieben EU-Staaten kommen müssen. Die EFDD-Abgeordneten, die der britischen Brexit-Partei sowie die Fünf-Sterne-Bewegung aus Italien angehören, sind somit den bisher sieben fraktionslosen Mandataren hinzuzuzählen. Auf sonstige Parteien entfallen jeweils sieben Sitze.

Österreich ist mit 18 Abgeordneten vertreten. Nach einem Austritt Großbritanniens aus der EU, dem sogenannten "Brexit", der am 31. Oktober stattfinden sollte, käme ein Sitz dazu.

(APA/Red.)