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EU-Parlament stimmte für Corona-Aufbaufonds

Das Europaparlament hat formell Grünes Licht für den milliardenschweren Corona-Aufbaufonds gegeben. Wie am Mittwoch bekannt gegeben wurde, stimmten die Abgeordneten für das Finanzprogramm in Höhe von 672,5 Milliarden Euro. Nun müssen noch die Mitgliedstaaten zustimmen. EU-Kommissionsvize Valdis Dombrovskis sagte in der Plenardebatte in Brüssel, man sehe ein schnelles Verfahren vor. Schon am Freitag könnte der Aufbauplan demnach unterzeichnet werden.

Die Aufbau- und Resilienzfazilität ist das Herzstück des Wiederaufbauplans der Europäischen Union. Das Geld soll die Folgen der Pandemie bekämpfen und gezielt investiert werden. Mindestens 37 Prozent der Ausgaben je Land sollen dabei in den Klimaschutz gehen, ein Fünftel in die Digitalisierung. Auch die Jugend, der wirtschaftliche und soziale Zusammenhalt und die Stärkung der Institutionen sollen mit den Mitteln gefördert werden. Österreich könnte nach jetzigem Stand rund 3,2 Milliarden Euro an Zuschüssen bekommen.

Dombrovskis mahnte die Mitgliedstaaten, kein Flickenwerk kleiner Maßnahmen, sondern eine klare Strategie vorzulegen. Auch müssten die Länder der Staatengemeinschaft so schnell wie möglich den Eigenmittelbeschluss der EU in ihren nationalen Parlamenten ratifizieren, damit das Geld fließen könne.

(APA/dpa)

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