EU-Parlament für möglichen Boykott der Olympia-Eröffnungsfeier

In einer am Donnerstag mit 580 Stimmen verabschiedeten Resolution wird die EU aufgefordert, “sich die Option der Nichtteilnahme offen zu halten, falls es nicht zu einer Wiederaufnahme des Dialogs zwischen den chinesischen Regierungsstellen und seiner Heiligkeit, dem Dalai Lama, kommt”.

“Ich hoffe, dass die Adressaten die Botschaft verstehen”, sagte EU-Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering nach der Abstimmung. Die Erklärung fordert die amtierende EU-Präsidentschaft auf, “sich um eine gemeinsame Position der EU im Hinblick auf die Teilnahme der Staats- und Regierungschefs und des Hohen Vertreters der EU (Javier Solana, Anm.) an der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele zu bemühen”.

Gegen die Resolution stimmten 24 Abgeordnete. Ein Antrag der Grünen und Liberalen, in dem die Wiederaufnahme “substanzieller und ergebnisorientierter Verhandlungen” zwischen den chinesischen Regierungsstellen und dem Dalai Lama gefordert wurde, erhielt keine Mehrheit.