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EU offen für europaweites Referendum

Die EU hat Überlegungen zu einem europaweiten Referendum über die Verfassung als "generell interessanten Gedanken" begrüßt. Eine Volksabstimmung könne zu mehr Interesse an der Verfassung führen.

Kommissionssprecher Mikolaj Dowgielewicz sagte am Mittwoch in Brüssel, ein solches Vorgehen könne dazu führen, „dass sich die Menschen mehr für die Verfassung interessieren“. Er wies zugleich aber auf Schwierigkeiten in Mitgliedsstaaten wie Deutschland hin, in denen Referenden nicht vorgesehen sind.

Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) hat am Dienstag nochmals bekräftigt, dass er sich nach dem Nein der Franzosen zur EU-Verfassung weiter für eine europaweite Volksabstimmung einsetzen werde. Am Mittwochabend wollte Schüssel in Luxemburg mit dem amtierenden EU-Ratspräsidenten Jean-Claude Juncker zusammenkommen.

Die EU-Kommission beriet am Mittwoch erstmals über die Konsequenzen des französischen Neins. Das weitere Vorgehen soll aber erst auf dem nächsten EU-Gipfel am 16. und 17. Juni entschieden werden. Beim Referendum in den Niederlanden drohte der Verfassung am Mittwoch eine erneute Ablehnung.

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