EU-Minister beraten über Zulassung für Genmais 1507

Außenministerrat soll am Dienstag über "Pioneer 1507" entscheiden.
Außenministerrat soll am Dienstag über "Pioneer 1507" entscheiden. ©AP
Beim Treffen der EU-Minister in Brüssel wird es nach Einschätzung Deutschlands keine Mehrheit gegen die Zulassung der Genmaissorte 1507 geben. "Ich gehe aber mal davon aus, dass es heute hier im Rat keine Mehrheit gegen den Anbau von Genmais in der Europäischen Union geben wird", sagte Staatsminister Michael Roth.

Deutschland werde sich wie angekündigt der Stimme enthalten. Der französische Minister Thierry Repentin unterstrich erneut den Widerstand seines Landes gegen die Zulassung: “Das ist heute für uns eine Entscheidung, die unverständlich wäre, weil die Europäer mehrheitlich keinen genveränderten Mais wollen.”

Kommt bei dem Treffen in Brüssel nicht die nötige Stimmenzahl für oder gegen die Zulassung der Maissorte 1507 des US-Unternehmens Dupont Pioneer zusammen, entscheidet die EU-Kommission.

Kurz rechnet nicht mit Auflösung der Pattstellung

In der Frage der Zulassung des umstrittenen Gen-Mais “Pioneer 1507” rechnet Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) nicht mit einer Auflösung der Pattstellung. Zwar sei eine Mehrheit der EU-Länder gegen den Gen-Mais, doch werde sich am Dienstag “höchstwahrscheinlich” auch keine qualifizierte Mehrheit dagegen finden, sagte Kurz am Montag in Brüssel.

Kurz betonte, dass Österreich bei seiner ablehnenden Haltung bleibe. Das Thema steht auf der Tagesordnung des Allgemeinen EU-Rates am in Brüssel. In Österreich ist inhaltlich Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ) dafür zuständig, dessen bisherige Haltung “alles andere als unerfolgreich war”, sagte Kurz.

“Ist mir ein Herzensanliegen”

Österreich werde weiter alle nationalen Möglichkeiten ausschöpfen, damit der Gen-Mais in Österreich nicht zum Einsatz komme, betonte Kurz. “Mir ist das ein Herzensanliegen.” Es sei bereits gelungen, einige Länder von der österreichischen Haltung zu überzeugen.

(APA/DPA)

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