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EU-Kommission: Zeitumstellung soll schon 2019 beendet werden

Zeitumstellung soll schon nächstes Jahr kein Thema mehr sein
Zeitumstellung soll schon nächstes Jahr kein Thema mehr sein ©APA
Die EU-Kommission will bereits ab 2019 ein Ende der Zeitumstellung erreichen. EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc erklärte am Freitag in Brüssel, sie fordere das EU-Parlament und den Rat auf, sich an "diesen ehrgeizigen Zeitplan zu halten". Sie habe auch schon mit dem österreichischen Ratsvorsitzenden Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) gesprochen.

Letztlich handle es sich um ein Mitentscheidungsverfahren, sagte Verkehrskommissarin Bulc. “Wir sollten sofort loslegen und schnell vorankommen”. Jedenfalls sollten Europaparlament und Mitgliedsstaaten “vor Ende des Jahres Position beziehen. Dann wird es also ab Ende Oktober 2019 keine Zeitumstellung mehr geben”.

Dabei machte Bulc klar, dass dies nicht bedeute, dass entweder die Winter- oder die Sommerzeit bleiben werde. Dies könne jeder Staat für sich selbst entscheiden. Wobei sich die Länder aber koordinieren sollten. “Die Entscheidung, ob ein Land dauerhaft Sommerzeit oder Winterzeit haben will, liegt in der Zuständigkeit des Mitgliedsstaates. Ganz eindeutig”, unterstrich die Kommissarin.

Angesprochen darauf, dass aber bei der Letztentscheidung der Staaten, welche Zeit sie auf Dauer wählen wollen, es dazu kommen könnte, dass Deutschland die Sommerzeit nimmt, Österreich die Winterzeit, Belgien die Sommerzeit und die Niederlande wiederum die Winterzeit, meinte Bulc: “In der Theorie gibt es viele Möglichkeiten. Ja, in der Theorie wäre das möglich.” Man werde natürlich immer den Willen der Staaten respektieren. Gleichzeitig sei aber auch der Rat aufgefordert, “Lösungen zu finden, die für die Nachbarländer sinnvoll sind”.

Jedenfalls soll der Vorschlag der Kommission dazu führen, dass spätestens mit Oktober 2019 das letzte Mal eine Zeitumstellung erfolgen kann. Dies käme dann aber nur für jene EU-Staaten infrage, die die Sommerzeit nicht beibehalten und auf die Winterzeit wechseln wollen. Bulc verteidigte ihr Vorgehen. “Ich werde häufig kritisiert, dass ich zu langsam reagiere. Jetzt heißt es, ich bin zu schnell. Aber wie immer werden wir über das Mitentscheidungsverfahren die beste Lösung für die Bürger bekommen.”

Der Vizepräsident der EU-Kommission Maros Sefcovics erklärte, die “Botschaft, die wir heute aussenden, ist ganz klar. Es ist an der Zeit, nicht mehr mit der Zeit herumzupfuschen”, meinte er. Bei einer öffentlichen Konsultation mit 4,6 Millionen Antworten hätten sich 84 Prozent für die Abschaffung der Zeitumstellung ausgesprochen. Dies sei die höchste jemals erreichte Anzahl. Die meisten EU-Länder hatten in den 70er-Jahren nach der Ölkrise die Zeitumstellung eingeführt. Das Ziel sei die Energieeinsparung gewesen. “Neue Studien belegen, dass die Energieeinsparungen heute vernachlässigbar sind”, so Sefcovics.

Verkehrskommissarin Bulc führte als Argument für die Abschaffung der Zeitumstellung auch wirtschaftliche Vorteile. “Auch für die Kühe ist es schwer zu verstehen, dass sie eine Stunde früher oder später gemolken werden”. Hier würden “sehr viele Dinge zusammenkommen”.

Das weitere Vorgehen nach der von der EU-Kommission gewünschten Abschaffung der Zeitumstellung 2019 wird nun in den EU-Gremien und bilateral beraten. Im Oktober will man das Thema beim Ministertreffen in Graz diskutieren und “im Verkehrsministerrat im Dezember einen ‘general approach’ erreichen” , erklärte der auf EU-Ebene zuständige Verkehrsminister und Ratsvorsitzende Norbert Hofer (FPÖ). In Abstimmung mit Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) würden gleichzeitig bilaterale Gespräche mit den anderen EU-Ländern aufgenommen. Damit soll eine Einigung auf Sommer- oder Winterzeit erreicht werden. Sowohl Hofer als auch Schramböck sind für die dauerhafte Sommerzeit.

(APA)

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