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EU-Kommission: Wechsel auf drei Posten

Ein Wechsel auf drei Posten soll das Tauziehen um die neue EU-Kommission nach Informationen aus dem Europaparlament beenden. Barroso plant einen Ämtertausch des Ungarn Kovacs mit dem Letten Piebalgs.

Barroso intensivierte am Mittwoch – unmittelbar vor dem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs – seine Kontakte mit den EU-Staaten, die umstrittene Kandidaten nach Brüssel entsenden wollen. Er sprach auch mit den Fraktionsvorsitzenden im Parlament, das seinem Team zustimmen muss. Von den Liberalen hieß es dazu, statt Kovacs solle der neu benannte lettische Kandidat Andris Piebalgs das Energieressort übernehmen. Der Ungar, der bei den Anhörungen im Parlament Wissenslücken in Sachen Energie aufwies, würde dann für Steuern und Zölle verantwortlich.

Italien und Lettland haben Barroso mit dem Rückzug ihrer besonders kritisierten Kandidaten Rocco Buttiglione und Ingrida Udre eine Möglichkeit zur Umbildung seines Teams gegeben, um Kritikern im Parlament entgegen zu kommen. In EU-Kreisen hieß es, wahrscheinlich werde es zu keinen weiteren Rücktritten kommen.

Neben dem Konservativen Buttiglione und der Liberalen Udre war vor allem der ungarische Sozialist Kovacs als Kandidat für das Energieressort in der Kritik gewesen. Einen Rückzug des amtierenden ungarischen Außenministers hätte vor allem die konservative Europäische Volkspartei (EVP) als einen Erfolg feiern können, die lange an Buttiglione und Barrosos erster Kommissarsliste festgehalten hatte. Barroso hatte diese vergangene Woche auf Druck Liberaler und Linker zurückgezogen und deshalb am Montag nicht sein Amt antreten können.

Wie schnell Barroso eine neue Mannschaft vorstellen kann, hängt nach Einschätzung aus Kreisen der EU-Kommission auch davon ab, wen Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi wann als Nachfolger Buttigliones präsentiert. Im Gespräch sind Außenminister Franco Frattini ebenso wie der frühere Finanzminister Giulio Tremonti.

Während Ungarn Bereitschaft zu einem Ressortwechsel für Kovacs erkennen ließ, hielten die Niederlande am Wettbewerbsressort für ihre Kommissarskandidatin Neelie Kroes fest. Barroso habe damit keine Probleme, hieß es in Kommissionskreisen. Die Probleme mit eventuellen Interessenskollisionen wegen ihrer früheren Aufsichtsratsposten seien gelöst. Falls Kroes in der scheidenden Kommission im Amt gewesen wäre, hätte sie nur in 0,7 Prozent der rund 3500 Wettbewerbsentscheidungen ihre Aufgaben an einen Vertreter abgeben müssen, weil sie befangen gewesen wäre.

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