EU-Kommission: Beziehung zu Russland/Ukraine überdenken

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Die EU-Kommission hat Russland und der Ukraine mit Folgen für die Beziehungen der EU zu beiden Staaten gedroht, sollte es dieses Wochenende keine Lösung im Gasstreit geben.

“Wenn es keine Lösung über das Wochenende für nächste Woche gibt, müssen wir unsere Beziehungen mit Russland und der Ukraine Punkt für Punkt ansehen und beurteilen, ob wir wie gewohnt weiter machen können”, sagte EU-Kommissionssprecher Johannes Laitenberger am Freitag in Brüssel.

Der angekündigte Krisengipfel zum Gasstreit in Moskau sei “ein Testfall” für die EU, um einzuschätzen, ob Russland und die Ukraine glaubwürdige Partner seien oder nicht. Die EU unterstütze alle kreativen Anstrengungen, um aus der verfahrenen Situation herauszukommen, sagte der Sprecher. Einer Lösung müssten aber alle Konfliktparteien zustimmen können. Für die EU hielten sich Energiekommissar Andris Piebalgs und der tschechische Handelsminister und Ratsvorsitzende Martin Riman bereit, an dem Gipfeltreffen in Moskau teilzunehmen, sagte ein Sprecher des Kommissars.

Der Sprecher betonte, die EU-Beobachter hätten weiter keinen Transit von russischem Gas in die Ukraine feststellen können. Laitenberger betonte, die von Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso ausgesprochene Klageempfehlung für europäische Unternehmen sei “eine Option” in dieser Situation. “Wenn es keine Lösung gibt, gibt es dazu keine Alternative.”

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