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EU-Kommissarin Kroes sieht "Problem" bei Österreichs Bankenhilfspaket

EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes hat offenbar Wettbewerbsbedenken gegen den österreichischen Bankenrettungsplan.

Zu Fragen, wonach sich die Republik ihre Unterstützung mit Partizipationskapital für die Erste Group mit 8 Prozent vergüten lässt, sagte die Kommissarin am Donnerstag in Brüssel: “Das könnte ein Problem sein, wir brauchen mehr Informationen, um Antworten geben zu können.”

Sie sei derzeit in Kontakt mit dem österreichischen Finanzminister, sagte Kroes. Die Kriterien für die Banken-Hilfe müssten “fair und hoffentlich klar für alle” sein. Sie wolle aber diese Diskussion nicht über die Medien führen, fügte Kroes hinzu. Daher wolle sie auch keine Zahlen nennen oder Erklärungen abgeben.

Der Sprecher von EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes, Jonathan Todd, sagte, Österreich habe seinen nationalen Banken-Rettungsplan bisher bei der EU-Kommission nur “unvollständig notifiziert”. Von dem Plan haben bereits zwei heimische Institute Gebrauch gemacht, neben der Erste Group fällt auch die Verstaatlichung der Kommunalkredit darunter.

Im Zusammenhang mit der deutschen Unterstützung für die Commerzbank war zuvor in deutschen Finanzkreisen verlautet, dass für eine staatliche Kapitalhilfe in den Augen von Brüssel mindestens 10 Prozent Zinsen angesagt wären.

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