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EU-Kommando statt NATO

Die Brüsseler Vierer-Initiative zur Verteidigungspolitik ist in Washington kritisch aufgenommen worden: "Wir brauchen keine weiteren Hauptquartiere".

Die USA seien der Überzeugung, dass die NATO der Sicherheitspfeiler der transatlantischen Partnerschaft bleiben müsse, sagte Außenministeriumssprecherin Nancy Beck. „Wir brauchen keine weiteren Hauptquartiere“, erklärte sie. Einige Aspekte der Initiative sollten auch bei anderen EU-Staaten auf Beunruhigung stoßen. Der Vierer-Gipfel war bereits von anderen EU-Mitgliedern kritisiert worden, weil diese eine Abkehr von der NATO befürchteten.

Deutschland, Frankreich, Belgien und Luxemburg verständigten sich am Dienstag in Brüssel, ihre Verteidigungspolitik zu bündeln und dazu bis Sommer 2004 mit dem Aufbau eines Planungs- und Führungsstabes zu beginnen. Damit soll nach Worten von Bundeskanzler Gerhard Schröder der europäische Pfeiler im transatlantischen Bündnis gestärkt werden. Alle Mitgliedstaaten der erweiterten Europäischen Union könnten sich beteiligen. Die Vierer-Gruppe betonte jedoch auch, eine Europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion (ESVU) stehe nicht im Wettbewerb zur NATO.

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