Die “einzige Möglichkeit für eine Entscheidung vor Ende Juli”, bestehe dann, “wenn Lufthansa seine Zugeständnisse innerhalb der nächsten Tage verbessert”, sagte ein EU-Kommissionssprecher am Dienstag gegenüber der APA.
Dies bedeute praktisch, dass Lufthansa vor Ende dieser Woche Entgegenkommen zeigen müsste, sagte der Sprecher. Andernfalls wäre eine Entscheidung der EU-Wettbewerbsprüfer bis Ende Juli in dieser Angelegenheit auch vom Verfahren her nicht mehr möglich.
Die Wettbewerbsentscheidung muss vom EU-Kommissionskollegium beschlossen werden, die letzte Sitzung vor der Sommerpause findet am 22. Juli statt. Möglich ist theoretisch auch danach noch eine Entscheidung der EU-Kommission im schriftlichen Umlaufverfahren. Die am 1. Juli eingeleitete vertiefte Wettbewerbsprüfung muss binnen 90 Tagen abgeschlossen sein. Wie die APA erfuhr, geht es in Fragen der Auflagen um Streckeneinsparungen (Slots) betreffend Wien-Frankfurt und Wien-Genf.
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