EU entsendet Wahlbeobachter nach Pakistan

Wie Christiane Hohmann, Sprecherin von EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner, am Freitag in Brüssel erklärte, soll das Hauptteam aus elf Experten in Islamabad bestehen, zu denen abhängig von der Sicherheitslage rund 50 weitere Langzeitbeobachter im ganzen Land dazu stoßen sollen. Weitere Kurzzeitbeobachter aus den EU-Staaten könnten zusätzlich hinzukommen.

Die Aufgabe der Beobachtermission umfasse den gesamten Wahlprozess, sagte die Kommissionssprecherin. Dazu zählten die Wahlkampagne, die Abwicklung des Urnengangs und Auszählung der Stimmen, die Rolle der Justiz und das generelle Umfeld, in dem die Wahlen stattfinden. Die EU werde dann selbst eine Einschätzung der Wahlen nach internationalen Standards abgeben. Chef der EU-Wahlbeobachtermission werde der deutsche Europaabgeordnete Michael Gahler sein, der sich mit einer “eingeschränkten” Beobachtergruppe bereits in Pakistan aufhalte.

Die Kommission unterstütze die Vorschläge Gahlers für einen geordneten Ablauf der Wahlen, sagte die Sprecherin. So müssten die Verwaltung der Wahlen transparent durchgeführt werden, die Ergebnisse detailliert und unverzüglich veröffentlicht werden, auch im Internet, und alle Auszählungsverfahren für Kandidaten und Beobachter einsehbar sein. Außerdem müssten die Medien frei über alle Aspekte der Wahlen berichten können und allfällige Beschwerden in einem unabhängigen Rahmen möglich sein.