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EU-einheitliches Dokument soll Abschiebungen erleichtern

Viele Flüchtlinge besitzen gar keine Ausweisdokumente.
Viele Flüchtlinge besitzen gar keine Ausweisdokumente. ©APA/dpa
Ein einheitliches europäisches Standard-Reisedokument soll künftig die Abschiebung von Menschen aus Drittstaaten vereinfachen.

Darauf zielt eine Verordnung ab, die das Europaparlament am Donnerstag verabschiedet hat. Eine Einigung mit dem Rat wurde bereits erzielt, sodass die Neuregelung in Kürze im Europäischen Amtsblatt veröffentlicht werden dürfte. In Kraft tritt sie drei Wochen später.

Viele Betroffene haben keinen Ausweis

Das Standard-Dokument ist für Angehörige von Drittstaaten gedacht, die sich unrechtmäßig – ohne gültigen Pass oder Personalausweis – in der EU aufhalten. Nach Angaben der EU-Kommission sind im Jahre 2014 in der EU weniger als 40 Prozent aller Entscheidungen zur Rückführung von Ausländern ohne Bleiberecht umgesetzt worden. Einer der Gründe ist, dass viele der Betroffenen keine Ausweise haben – daher ist oft nicht klar, aus welchem Land sie stammen.

(APA)

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