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EU: Bulgarien kämpft gegen Korruption

Der bulgarische Regierungschef Sergej Stanischew hat bei seinem Deutschland-Besuch weitere Anstrengungen des künftigen EU-Mitglieds im Kampf gegen Korruption und Gewalt versprochen.

„Ich weiß, es gibt viele Ängste gegenüber Bulgarien“, sagte er am Donnerstag nach Gesprächen am Vorabend mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin.

Die Justiz werde gegen Machtmissbrauch und Bandenkriminalität vorgehen. „Der Reformprozess ist unumkehrbar“, sagte Stanischew. Sein Ziel es, die Bedingungen für ausländische Investoren rasch zu verbessern. Unbegründet seien polemische Behauptungen, nach dem Beitritt würden bulgarische Arbeiter massenhaft die EU überfluten.

Die EU-Kommission hatte am Dienstag empfohlen, Bulgarien sowie Rumänien zum 1. Jänner 2007 unter strengen Auflagen aufzunehmen. Stanischew zeigte sich überzeugt davon, dass der Bundestag den Beitrittsvertrag rechtzeitig ratifizieren werde. Diesen Schritt haben neben der Bundesrepublik auch Frankreich, Belgien und Dänemark noch nicht vollzogen.

Stanischew lobte die Beziehungen zu Deutschland als außerordentlich gut. An deutschen Hochschulen studierten rund 15 000 Bulgaren. Das Handelsvolumen zwischen beiden Staaten beträgt rund drei Milliarden Euro. Er sei sich mit Merkel darüber einig, die wirtschaftliche Kooperation auszubauen. Im ersten Halbjahr legte die die bulgarische Wirtschaftsleistung um sechs Prozent zu.

Die deutschen Wirtschaftsverbände lobten die bemerkenswerten Fortschritte Bulgariens auf dem Weg in die EU. Das Land sei einer der interessantesten Märkte in Osteuropa, hob der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft in Berlin hervor. Seit 2002 habe Bulgarien mit jährlichen Wachstumsraten von über fünf Prozent eine Erfolgsstory geschrieben.

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