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EU-Beobachterin bei palästinensischer Wahl

Die ÖVP-Delegationsleiterin im Europaparlament, Ursula Stenzel, reist als Wahlbeobachterin des Europaparlaments zur palästinensischen Präsidentenwahl am kommendenSonntag.

Stenzel ist Teil einer 30-köpfigen Delegation von EU-Parlamentariern, die zusätzlich zu anderen EU-Beobachtern den Urnengang in Ostjerusalem, im Westjordanland und im Gaza-Streifen überwachen soll. Den PLO-Vorsitzenden und aussichtsreichsten Präsidentschaftskandidaten, Abu Abbas, bezeichnete Stenzel am Mittwoch in einer Aussendung als „Hoffnungsträger für die Region und eine friedliche Lösung des Konflikts“.

Die EU hat bereits rund 200 Beobachter unter der Leitung des ehemaligen französischen Premierminister Michel Rocard in die palästinensischen Gebiete entsendet. An der Mission beteiligen sich auch die Schweiz, Norwegen und Kanada. Auch die Parlamentarische Versammlung des Europarats entsendet eine 15-köpfige Wahlbeobachter-Mission. Der ehemalige US-Präsident Jimmy Carter leitet seinerseits eine 80-köpfige internationale Beobachtermission.

Stenzel appellierte an Israelis und Palästinenser, den gemäßigten Kräften zum Durchbruch zu helfen. Sie bedauerte, dass es im Vorfeld der Wahlen von radikaler palästinensischer Seite zu Raketenangriffen auf israelisches Gebiet gekommen sei, auf die in Folge Israel mit einer massiven Vergeltungsaktion im Norden Gazas reagiert hat. Die Wahlen dürften „nicht von radikalen palästinensischen Elementen gestört werden“, betonte die österreichische Abgeordnete.

„Alle Palästinenser, wo immer sie sich befinden, also auch in Ostjerusalem, müssen einen ungestörten Zugang zu den Wahllokalen haben“, forderte Stenzel. Sie habe daher „mit Interesse zur Kenntnis genommen, dass die israelische Seite bemüht ist, ihr Militär aus allen kritischen Zonen zurückzuziehen und ausreichende Durchgänge für die Palästinenser zu ermöglichen“.

Die ÖVP-Delegationsleiterin im Europaparlament, Ursula Stenzel, wird die Durchführung der palästinensischen Präsidentenwahl im arabischen Ostteil von Jerusalem überwachen, wie sie am Mittwoch der APA telefonisch mitteilte. Sie sei das einzige österreichische Mitglied der hochrangigen EU-Parlamentarierdelegation, welche sich bis Dienstag kommender Woche an Ort und Stelle aufhalten werde. Bei dieser Wahlbeobachtung handle es sich auch um eine Fact-Finding-Mission. Die Parlamentarier würden mit sämtlichen palästinensischen Führern zusammentreffen.

Stenzel hob das Vertrauen hervor, das von palästinensischer Seite in die Europäische Union gesetzt werde. „Die massive Präsenz (der EU) gilt Israel“, um zu gewährleisten, dass die Israelis die Abhaltung der Wahl ohne Hindernisse ermöglichten. „Aber kein Mensch erwartet sich Wunder“, bemerkte die Politikerin. Sie verwies auf die derzeitige Hochspannung, für die radikale palästinensische Organisationen verantwortlich seien.

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