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EU-Abgeordnete bei Fischer

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Die österreichischen EU-Abgeordneten waren zu einem Gespräch beim Bundespräsident geladen. Aktuelle Themen wie der EU-Beitritt der Türkei oder die EU-Verfassung wurden diskutiert.

Neben aktuellen Themen wie dem möglichen EU-Beitritt der Türkei wurde auch das Problem der Vermittlung der politischen Agenda der EU erörtert. Der Bundespräsident wolle sich von den Abgeordneten „aus erster Hand“ über die EU auch in Zukunft informieren lassen, so sein Sprecher Bruno Aigner gegenüber der APA. Positiv registriert wurde von einigen Abgeordneten, dass sich Fischer als “Österreicher und Europäer“ empfindet.

Die neue EU-Verfassung und ein mögliches Referendum darüber, sowie der umstrittene EU-Beitritt der Türkei boten Gesprächsstoff. Die Abgeordneten berichteten dem Bundespräsidenten, dass es nicht immer leicht sei, Europaprobleme zu vermitteln und zu transportieren. Brüssel sei oft der „Buhmann“. Dass sich Fischer bei seiner Antrittsrede am 8. Juli 2004 als “Österreicher und Europäer“ bezeichnet hat, wurde von einigen Abgeordneten positiv bewertet.

Bei dem Infoaustausch war die sozialdemokratische Fraktion stark vertreten: Jörg Leichtfried (S), Maria Berger (S), Hannes Swoboda (S), Karin Scheele (S), sowie Christa Prets (S) kamen zu dem Treffen. Die beiden grünen Abgeordneten Eva Lichtenberger und Johannes Voggenhuber waren ebenso dabei, wie Othmar Karas (V) von der Volkspartei. Andreas Mölzer (F), der auch angemeldet war, ließ sich krankheitshalber entschuldigen.

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