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Erste Reaktionen aus Vorarlberg

In Kärnten und Salzburg haben heute Landtagswahlen stattgefunden. Erste Reaktionen aus Vorarlberg auf die Ergebnisse der Hochrechnungen liegen bereits vor.

In Vorarlberg, wo aller Voraussicht nach am 19. September 2004 die nächste Landtagswahl ansteht, sind die Kommentare der Parteien zu den sich abzeichnenden Wahlergebnissen in Salzburg und Kärnten unterschiedlich ausgefallen. Übereinstimmung herrschte gegenüber der APA aber, dass bei Landtagswahlen in erster Linie die Landespolitik bewertet wird, Bundespolitik jedoch nicht auszuschalten sei.

Landeshauptmann Herbert Sausgruber (V) beurteilte im APA-Gespräch die Ergebnisse in Salzburg und Kärnten als „für die ÖVP nicht erfreulich”, sie seien aber letztlich im Rahmen dessen, was nach den Umfragen und Informationen der vergangenen Wochen zu erwarten war. Einen „gewissen atmosphärischen Zusammenhang” ortet Sausgruber auch mit der Bundespolitik. Für die Wahl im Ländle sieht der Landeshauptmann keine direkten Auswirkungen, jedes Land habe seine eigenen Gegebenheiten. Sausgrubers Schlussfolgerung für den 19. September: „Wir müssen uns sehr anstrengen, um das Ergebnis von 1999 halten zu können”.

Landesstatthalter Dieter Egger (F) analysierte das Ergebnis der Freiheitlichen in Salzburg als „hausgemacht” und zog Zuversicht aus Haiders Sieg in Kärnten: „Wir können wieder Wahlen gewinnen”. Vizekanzler Hubert Gorbach habe die FPÖ-Bundespolitik „stabilisiert”, die Wähler honorierten gute Arbeit im Land. Jörg Haider habe den „klaren Auftrag” erhalten, als Landeshauptmann in Kärnten weiterzuarbeiten. Für die Vorarlberger Wahl im September wertet Egger das Kärntner Ergebnis als „wichtiges Signal, unseren Weg der konstruktiven Arbeit weiterzugehen”.

„Ein Freudentag für die SPÖ, mir lacht das Herz”, sagte die Vorarlberger SPÖ-Chefin Elke Sader zur APA. Und: „Ich freue mich für Gabi Burgstaller und die SPÖ in Land und Stadt Salzburg, aber auch in Kärnten, wo die Sozialdemokraten am meisten gewonnen haben”. Für die Wahl in Vorarlberg sei das Ergebnis vom 7. März aus SPÖ-Sicht „kein Schaden”, sondern bedeute einen gewissen Rückenwind, zeigte sich Sader sehr zuversichtlich.

Grünen-Vorstandssprecher und -Spitzenkandidat Johannes Rauch äußerte sich „erfreut über den grünen Trend”. Der „extrem schwierige” Einzug in Kärnten wäre „super”, in Salzburg dürfte das dritte Mandat erreicht werden, und auch bei den Tiroler Gemeindewahlen gebe es grüne Zugewinne. Der Wahlsonntag verstärke die positive Stimmung auch für die Vorarlberg-Wahl im September, bei der die Grünen von zwei auf vier, aber wenigstens auf drei Mandate und damit Klubstärke kommen wollen.

Die Ausgangslage für die Vorarlberger Landtagswahl: Die ÖVP will die 45,7 Prozent von 1999 und die 18 Mandate zumindest halten. Bei 36 zu vergebenden Mandaten war die SPÖ von 6 auf 5 Mandate zurückgefallen, die Grünen von 3 auf 2. Die 1999 von Hubert Gorbach angeführte FPÖ konnte von 7 auf 11 zulegen.

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