Erneut massive Kritik an Benevit

Bregenz - Zu einem veritablen Streit über die Pflegegesellschaft des Gemeindeverbandes, die Benevit, kam es gestern im Zuge der letzten Landtagssitzung vor der Sommerpause. Grünen-Chef Johannes Rauch übte massive Kritik an der Buchführung der Benevit. Der Pflegegesellschaft sei es am vergangenen Montag im Heim Rankweil nicht möglich gewesen, Rechnungsabschlüsse für die Jahre 2007 und 2008 vorzulegen.
Landtagssitzung vom 9. Juli

Ebenso fehle das Budget für 2009. „Ich habe meinen Ohren nicht getraut“, bemängelte Rauch. Lediglich auf einem einzelnen Blatt habe die Benevit ein Budget präsentiert – auf welchem Kos­ten in der Höhe von 125.000 Euro für die Heim-Leitung und Geschäftsführung ausgewiesen worden seien. „Warum haben wir das Pflegeheim der Benevit übergeben, wenn es nicht billiger geworden ist?“, kritisierte er. In die selbe Kerbe schlug SPÖ-Chef Michael Ritsch – und übte grundsätzlich Kritik an der Auslagerung der Pflegeheime. „Es war die ÖVP, die Anfang der 90er-Jahre angefangen hat, die Pflege zu privatisieren“, holte er zum Rundumschlag aus. Die ÖVP müsse jetzt entsprechend Verantwortung übernehmen. „Und nicht immer alles schön reden“, kritisierte Ritsch.

Benevit wehrt sich

Grundsätzlich ein Problem mit der Auslagerung ehemals staatlicher Aufgaben hat FPÖ-Chef Dieter Egger. „Meine Erfahrung ist, dass die Tendenz zur Auslagerung in der Regel nicht gut funktioniert“, sagte er. Die ausgelagerten Gesellschaften seien „schwer steuerbar“ und darüber hinaus nicht kostengünstiger. Soziallandesrätin Greti Schmid will die Entscheidung, ob ein Heim der Benevit übertragen wird, den Gemeinden überlassen. Und: „Es liegt in der Verantwortung eines jeden Trägers, dafür Sorge zu tragen, dass es genügend Personal gibt“, betonte sie. Das Land hingegen habe die Aufgabe, eine angemesse Pflege sicherzustellen – und ebendies würde im Zuge detailierter Prüfungen geschehen. „Die Rechnungsabschlüsse sind vorhanden und dem Bürgermeister bereits überreicht worden“, entgegnete Benevit-Geschäftsführer Manfred Zumtobel. Zugleich betonte er, dass die Zuständigkeit für die erwähnten Rechnungsabschlüsse dem ehemaligen Geschäftsführer Hansjörg Schmid obliegen würden. Und warum wurden die Rechnungsabschlüsse nicht weitergegeben? „Schmid hatte schon fast Hausverbot im Heim in Rankweil. Ich kann mir das nur so erklären“, sagte Gerhard Vonach, Mitglied der Geschäftsführung.

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