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Erfolgreiche Landes-Politik bestätigt

Für ÖVP-Klubobmann Markus zeigt der Rechnungsabschluss für das Haushaltsjahr 2005 eindrücklich, dass es zur nachhaltigen Vorarlberger Finanzpolitik keine Alternative gibt.

„Trotz der Hochwasserkatastrophe vom August 2005, die mit Mehrausgaben von 28,7 Millionen Euro zu Buche schlägt – und das Landesbudget auch in den nächsten Jahren belasten wird –, war es möglich, dem Landtag erneut einen ausgeglichenen Rechnungsabschluss zu übermitteln.“ Dafür ausschlaggebend sind für Wallner die im Verhältnis geringen Zins- und Tilgungszahlungen für Darlehen und der draus resultierende finanzielle Spielraum.

Mit dem Budget 2005 wurden in zahlreichen Bereichen wichtige Schwerpunkte gesetzt, allen voran im Sozial- und Gesundheitsbereich (inklusive Wohnbauförderung), in den insgesamt 498,4 Millionen Euro flossen. Wallner: „Das sind insgesamt 43,1% des Gesamtbudgets 2005!“ Die Ausgaben aus Landesmitteln für Bildung, Wissenschaft und Forschung beliefen sich auf 38,7 Millionen Euro. „Diese Mittel“, so Wallner, „kommen besonders den Bereichen Aus- und Weiterbildung, F&E, Lehrlings- und Wirtschaftsförderung und alternativen Beschäftigungsprogrammen zugute.“

Der ÖVP-Klubobmann betont in diesem Zusammenhang auch das große Engagement des Landes bei den arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen, die in enger Zusammenarbeit mit dem AMS auch bereits Früchte tragen. „Für Beschäftigungsprojekte und Qualifizierungsprogramme stellte das Land 2005 3,4 Millionen Euro zur Verfügung, um 1,2 Millionen mehr als im Jahr zuvor!“ Für Wallner zeigt das deutlich, dass die Vorarlberger Landesregierung mit LH Sausgruber an der Spitze erfolgreich die Weichen für die Zukunft des Landes stellt. „Die ÖVP wird das bei der Debatte des Rechnungsabschlusses und des Rechenschaftsberichts im Landtag auch deutlich aufzeigen!“

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