Entwarnung für Bezirksgerichte

ill sich nicht zur Causa Grasser äußern, hält aber grundsätzlich fest: „Manche Großverfahren dauern ganz einfach zu lang.“ Österreich könnte sich dadurch einer Menschenrechtsverletzung schuldig machen.
ill sich nicht zur Causa Grasser äußern, hält aber grundsätzlich fest: „Manche Großverfahren dauern ganz einfach zu lang.“ Österreich könnte sich dadurch einer Menschenrechtsverletzung schuldig machen. ©APA
Wien, Schruns, Bezau. Justizminister sucht "Konsens" mit Landeshauptmann: Die Bezirksgerichte Schruns und Bezau werden wohl weiter bestehen.

Unter Ex-Justizministerin Beatrix Karl (ÖVP) hatte Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) Schließungspläne abgewehrt. Und ihr Nachfolger Wolfgang Brandstetter lässt nun im VN-Interview wissen, dass er “gegen den Widerstand der Länder nichts durchboxen werde”. Nachsatz: “Das mache ich nicht.” Er bemühe sich vielmehr um einen “Konsens mit dem Landeshauptmann”. Ein Problem sieht Brandstetter indes in extrem lang dauernden Verfahren.

Das ganze Interview in der Samstagsaugabe der Vorarlberger Nachrichten.

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