Entspannung im Verhältnis Frankreich-USA

In den Beziehungen zwischen Paris und Washington stehen die Zeichen nach Ansicht von Verteidigungsministerin Michele Alliot-Marie auf Entspannung. „Es gibt den wirklichen Willen, die Spannungen zwischen den USA und Frankreich beiseite zu legen“, sagte Alliot-Marie am Donnerstag in Washington, nachdem sie erstmals seit dem Irak-Krieg mit ihrem US-Kollegen Donald Rumsfeld zusammengekommen war. Die Situation habe sich entkrampft, und es bestehe offenbar der Wunsch, wieder normale Beziehungen aufzunehmen. Die Pariser Tageszeitung „Le Monde“ berichtete über Überlegungen zur Entsendung französischer Soldaten in den Irak unter UN-Mandat.

Nach ihrem gut einstündigen Gespräch mit Rumsfeld traf Alliot-Marie auch mit Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice zusammen. Sie habe bei ihren Gesprächspartnern eine große Bereitschaft zum Zuhören angetroffen, und es habe einen wirklichen Austausch etwa über die Pläne für die künftige europäische Verteidigung gegeben, sagte die Ministerin. Frankreich führte die Gruppe der Gegner des Irakkrieges mit Deutschland und Russland an. Rumsfeld hatte im Streit um den Krieg Frankreich und Deutschland abschätzig als „altes Europa“ bezeichnet.

Mit Rice habe sie über den Wiederaufbau im Irak gesprochen, sagte Alliot-Marie. Frankreich sei nach wie vor bereit, sich daran zu beteiligen, „sobald die Iraker ihre Souveränität wieder erlangt haben“. Entgegen der Darstellung in dem Bericht der „Monde“ sagte die Ministerin, es sei nicht davon die Rede, dass Frankreich Soldaten in den Irak schicke. Sobald die Iraker wieder souverän seien, könnte sich Frankreich zusammen mit Deutschland an der Ausbildung von Soldaten und Polizisten beteiligen.

Nach Informationen der „Monde“ erwägt der französische Staatschef Jacques Chirac für die Zeit nach dem Ende der US-Besatzung eine Entsendung französischer Soldaten, die unter UN-Mandat in Irak stationiert wären. Ein Berater Chiracs sagte der Zeitung, wenn der UN-Sicherheitsrat die NATO zur Entsendung einer multinationalen Stabilisierungstruppe ähnlich der in Bosnien auffordere, dann werde Frankreich sich nicht widersetzen. Es sei denkbar, dass zwei ausländische Militärkontingente im Irak nebeneinander bestünden:
US-geführte Koalitionstruppen, die nach der Übergabe der Souveränität an die Iraker im Land verbleiben, sowie eine neue multinationale Truppe unter UN-Mandat.