Entscheidung über S18

Die Chance, dass das Projekt vom Land weiterverfolgt werden kann, steht laut ORF sehr schlecht.

Nach der Beschwerde der Marktgemeinde Wolfurt und von Birdlife Österreich wird über das über zwei Jahrzehnte alte Projekt, der Schnellstraßenverbindung von Vorarlberg in die Schweiz, entschieden.

Die Generalanwältin hat in ihrem Schlussantrag vom 27. Oktober 2005 zwei Verstöße gegen das Gemeinschaftsrecht festgestellt.

Die Vogelschutzgebiete im Ried seien nicht nach wissenschaftlichen Kriterien ausgewiesen worden und Alternativen zur S18-Trasse seien im Verfahren nicht geprüft worden.

In drei von vier Fällen folgt der Europäische Gerichtshof der Argumentation der Generalanwaltschaft.

Um 9.30 Uhr wird der Europäische Gerichtshof das Urteil zur Klage der Kommission und der S18-Gegner bekannt geben.