EU-Vorsitz will neues Sondertreffen zu Kroatien

Vor dem Treffen der EU-Außenminister am Montag will die amtierende luxemburgische Ratspräsidentschaft eine neuerliche Sitzung einer Sonderarbeitsgruppe ("Task Force") zu Kroatien einberufen.

Wie aus Ratskreisen in Brüssel verlautete, soll das Treffen am Sonntagabend vor dem „Konklave“ der EU-Außenminister zum langfristigen Finanzrahmen in Luxemburg stattfinden.

In Kommissionskreisen hieß es, das Sondertreffen sei noch nicht bestätigt. Sollte es dazu kommen, würde – anders als beim ersten Treffen der Gruppe im April – kein kroatischer Regierungsvertreter teilnehmen, hieß es ergänzend in Ratskreisen. Damals hatte der kroatische Ministerpräsident Ivo Sanader einen Sechs-Punkte-Plan zur Verstärkung der Zusammenarbeit seines Landes mit dem UNO-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag präsentiert.

Die EU hat die Verhandlungen mit Kroatien im März auf unbestimmte Zeit verschoben, weil die Regierung in Zagreb nach Ansicht der UNO-Chefanklägerin Carla Del Ponte im Fall des mutmaßlichen Kriegsverbrechers Ante Gotovina nicht ausreichend mit dem Tribunal zusammenarbeitet. Del Ponte hat nach einer Meldung der kroatischen Nachrichtenagentur Hina diese Einschätzung am Mittwoch bekräftigt.

Auch Erweiterungskommissar Olli Rehn bestätigte am Mittwoch umgehend, dass die Europäische Union die geplanten Beitrittsverhandlungen mit Kroatien vorerst noch nicht aufnehmen könne. In der Task Force sind neben Rehn und dem EU-Außenpolitikbeauftragten Javier Solana die Außenminister der luxemburgischen und der nachfolgenden britischen und österreichischen Präsidentschaft, Jean Asselborn, Jack Straw und Ursula Plassnik (V), vertreten.

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