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Empfehlungen des RH Vorarlberg wurden umgesetzt

Die Empfehlungen des Landesrechnungshofs (RH) Vorarlberg aus den Jahren 2005 bis 2008 sind zu rund 90 Prozent umgesetzt worden bzw. befinden sich gerade in Arbeit.

Das geht aus dem jüngsten Evaluierungsbericht hervor, den RH-Direktor Herbert Schmalhardt am Freitag der Öffentlichkeit präsentierte. Durch die RH-Empfehlungen hätten bedeutende Einsparungen erzielt werden können, betonte Schmalhardt.

71,7 Prozent der Empfehlungen wurden bereits realisiert, 18,2 Prozent der Vorschläge sind in Umsetzung begriffen, führte der RH-Direktor aus. Schmalhardt sah in Vorarlberg ein “konstruktives Klima mit geprüften Stellen” gegeben. Bei manchen Themen sei der RH mit seinen Vorschlägen vielleicht seiner Zeit voraus, anderes sei politisch nicht umsetzbar.

Als mit Hilfe des Rechnungshofs erzielte Verbesserungen nannte der RH-Direktor etwa Strukturveränderungen bei den Bezirkshauptmannschaften oder das Aufzeigen von Handlungsbedarf bei der Altenpflege. Gerade die Entwicklung der Pflege sei ein Konfliktthema, sagte Schmalhardt. “Vereinzelt wurden Empfehlungen noch nicht in Angriff genommen oder ausreichend umgesetzt”, erklärte der RH-Direktor. Beispielhaft führte er etwa die Forderung nach einer Optimierung im Schulwesen oder die Abrechnung von Sozialleistungen nach einheitlich kalkulierten Stundensätzen an.

Dass sich die Kontrolle durch den RH “rechne”, machte Schmalhardt an zwei Beispielen deutlich: “Beim Bauprojekt Achraintunnel konnten die Nachtragsforderungen um 2,5 Mio. Euro reduziert werden. In der Abfallwirtschaft ist es gelungen, den vorhandenen Deponieraum in Böschistobel zu nutzen, was dem Land jährlich 70.000 Euro an Kostenersparnis bringt”, so der RH-Direktor.

Exakte Vergleichsdaten zu anderen Bundesländern gebe es im Hinblick auf die Umsetzung von Empfehlungen der Landesrechnungshöfe nicht, sagte Schmalhardt. Was die Empfehlungen des Bundesrechnungshofs angehe, so liege die Umsetzungsquote in Vorarlberg sicher unter 90 Prozent. Allerdings seien die diesbezüglichen Zahlen des Bundesrechnungshofs noch zu korrigieren.

Interview mit Landesrechnungshofdirektor Dr. Herbert Schmalhardt

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