Einigung auf Große Koalition in Rumänien

Bisheriger Verteidigungsminister Ciuca an der Regierungsspitze
Bisheriger Verteidigungsminister Ciuca an der Regierungsspitze ©APA/AFP
Nach zwei Monaten politischer Krise haben sich die regierenden Liberalen und die Sozialdemokraten in Rumänien auf die Bildung einer Großen Koalition geeinigt. Beide Parteien vereinbarten zudem am Sonntag ein Rotationsverfahren an der Regierungsspitze bis zur Parlamentswahl im Dezember 2024. Demnach sollen Nicolae Ciuca von der rechtsliberalen PNL und Marcel Ciolacu von der sozialdemokratischen PSD jeweils einhalb Jahre als Ministerpräsident amtieren.

Laut Ciuca soll am Montag entschieden werden, welcher der beiden Politiker als erstes das Amt des Regierungschefs übernimmt. Ebenfalls in der Koalition vertreten sein wird die Partei der Ungarischen Minderheit (UDMR). Nach dem Sturz des liberalen Ministerpräsidenten Florin Citu durch ein Misstrauensvotum Anfang Oktober war das Land in einer politischen Krise. Wochenlang scheiterten Verhandlungen über die Bildung einer mehrheitsfähigen Regierung.

(APA/AFP)

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