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Ein offener Schlagabtausch

Bregenz – Die ÖVP gestaltete gestern die Aktuelle Stunde und widmete diese der „Modellregion Vorarlberg“ – also Bereichen, in denen Vorarlberg österreichweit eine Vorreiterrolle einnehme. ÖVP-Vertreter verwiesen etwa auf die Energieautonomie, auf die Mittelschule, aber auch auf Maßnahmen im sozialen Bereich.

Daraus entwickelte sich allerdings eine Diskussion um Föderalismus und Zentralismus. ÖVP-Klubobmann Rainer Gögele fand harte Worte für den „Mythos, zentralistische Regelungen seien stets effizienter und kostengünstiger als föderale“.

„Um den Ausbau kämpfen“

In Wahrheit sei es notwendig, um Erhalt und Ausbau regionaler Spielräume zu kämpfen. Und im Übrigen sei Arbeiten sinnvoller als das Streiten um Kompetenzen. Die Oppositionsvertreter griffen dieses Schlagwort auf – und nahmen die ÖVP ins Visier, die diese Kompetenzstreitigkeiten stets in den Vordergrund stelle, frei nach dem Motto „Die Schlechten in Wien, die Guten in Bregenz“.

FPÖ-Chef Dieter Egger forderte die ÖVP auf: „Hören Sie mit diesen dummen Kompetenzstreitereien auf.“ Bei der von VP-Seite propagierten Gesundheitsmodellregion etwa könne das Land auf freiwilliger Basis seine Ziele erreichen, ohne auf den zuständigen Minister Alois Stöger warten zu müssen. ÖVP-Vertreter reagierten empört.

Erst Mitte Mai habe die FPÖ einen Antrag mitbeschlossen, wonach die Weiterentwicklung der Landesgesundheitsplattformen zu zentralen Planungs-, Steuerungs- und Finanzierungsgremien auf Landesebene mit rechtsverbindlichen Entscheidungskompetenzen einzufordern sei. Und jetzt drehe sich Egger. Gabi Sprickler-Falschlunger warf Statthalter Markus Wallner vor, „ein Zweipersonenstück mit Stöger inszenieren“ zu wollen. Dabei sei die Modellregion im Land machbar: „Ich mag das Ganze schon nicht mehr hören

VN

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