AA

Ehefrau rudert zurück: Keine Vergewaltigung

Am 1. September 2011 wurde der Ehemann am Landesgericht Feldkirch zu vier Jahren Haft verurteilt.
Am 1. September 2011 wurde der Ehemann am Landesgericht Feldkirch zu vier Jahren Haft verurteilt. ©VOL.AT/Bernd Hofmeister
Feldkirch - Zu vier Jahren Haft verurteilter Ehemann strebt Wiederaufnahme des Verfahrens an.

Es ist Anfang September vergangenen Jahres, als ein damals 37-jähriger Türke wegen Vergewaltigung und fortgesetzter Gewaltausübung zu vier Jahren unbedingter Haft und 11.000 Euro Schmerzengeld verurteilt wird. Seine Frau gibt an, dass sie als junges Mädchen mit ihm verkuppelt worden und dann fünf Jahre lang vergewaltigt worden sei. Isolierung und Demütigung prägten angeblich über acht lange Ehejahre hinweg ihren Alltag.

Erfolglose Berufung

Richter Mück glaubt ihr. Der Verurteilte legt Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung ein. Ohne Erfolg. Der OGH gab der Nichtigkeitsbeschwerde nicht statt und das Oberlandesgericht Innsbruck bestätigte vorgestern das erstinstanzliche Urteil. Somit ist die Entscheidung rechtskräftig. „Die U-Haft blieb ihm erspart. Er war zum Zeitpunkt der Haft bereits von seiner Frau getrennt“, erklärt Hannes Hausbichler, Familiensprecher der Männerpartei. Das Gefängnis hätte nun gedroht. Doch vor Kurzem hat das Opfer seine Aussage „korrigiert“.

Überraschender Rückzieher

Die Frau kam zur Staatsanwaltschaft Feldkirch und gab zu Protokoll, dass sie damals gelogen habe. „Ich war wütend und habe mich von meinen Freundinnen dazu überreden lassen“, gibt sie nun überraschend an. Der Staatsanwalt macht klar, dass sie – falls sie dabei bleibt – allenfalls mit einem Verfahren wegen falscher Beweisaussage und Verleumdung rechnen müsse. „Ich weiß, aber mehr möchte ich dazu nicht sagen“, ist die Antwort. Sie wolle ihre Angaben widerrufen, weil sie nicht möchte, dass ihre Kinder ohne Vater aufwachsen. Nun wurden Erhebungen wegen Verleumdung und falscher Beweisaussage eingeleitet. Liegen die Ergebnisse des Ermittlungsverfahrens vor, wird über eine Wiederaufnahme des Vergewaltigungsverfahrens entschieden. Ein Verurteilter hat nach dem Gesetz ein Recht auf Wiederaufnahme, wenn im Nachhinein neue Beweise auftauchen. Selbst wenn die Strafe schon vollzogen wurde. Ob es in dem konkreten Fall dazu kommt, ist also noch offen.

Forderung der Männerpartei

Hausbichler übt jedoch Kritik. Er ist überzeugt davon, dass immer wieder Unschuldige vor Gericht und im Gefängnis landen. Er fordert unter anderem eine konsequentere Anwendung des Zweifelgrundsatzes. Hausbichler ist sicher, dass Ali M. (Name von der Redaktion geändert) unschuldig ist. Der Beweis liegt für ihn auf der Hand. Die Frau hat ihre Aussage „richtiggestellt“. Nun muss in weiteren Einvernahmen überprüft werden, ob die 28-Jährige zu ihren ursprünglichen Angaben zurückkehrt oder ob sie bei der Version „Mein Mann hat mir nie etwas angetan“ bleibt.

Strafrahmen: Wenn die fälschlich angelastete Tat mit mehr als einem Jahr Strafe bedroht ist, stehen auf Verleumdung sechs Monate bis fünf Jahre Haft. Bei falscher Beweisaussage drohen bis zu drei Jahre Haft.


Kommentar: Christiane Eckert

Falsches oder echtes Opfer?

„Sie blutete aus der Nase und Haarbüschel lagen auf dem Boden“, sagte damals eine Freundin jener Frau, die heute alles dementiert. „Es hat keine Gewaltanwendungen gegeben und ich wurde nie zum Analverkehr gezwungen“, beteuert das echte oder falsche Opfer heute. „Wir lassen uns vielleicht doch nicht scheiden“, führt es weiter aus.

Hat die Frau damals wirklich alles erfunden? Möglich. Sie wurde als junges Mädchen verkuppelt, hoffte damals ihren strengen Brüdern und Eltern zu entkommen. Nichts wie fort aus diesem Nest in der Türkei, dachte sie sich. So kam sie nach Österreich. Die Ehe hielt acht Jahre, sie hat Kinder mit jenem Mann, den sie später beschuldigt. Anzeige, Prozess, Schuldspruch, vier Jahre Haft. Es wäre nicht unüblich, dass seitens der Verwandtschaft Druck ausgeübt wurde. Druck so lange, bis man alles „korrigiert“. Ob die Frau heute oder damals gelogen hat, wird vielleicht niemals ans Licht kommen. Darum sind derartige Prozesse immer eine Gratwanderung.


home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Vorarlberg
  • Ehefrau rudert zurück: Keine Vergewaltigung
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen