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Egger zeigt Unverständnis

Der Vorarlberger FPÖ-Landesparteiobmann Dieter Egger äußerte am Dienstag sein Unverständnis über das Verhalten der beiden Großparteien bei den Regierungsverhandlungen.

Er forderte ÖVP und SPÖ auf, persönliche Befindlichkeiten hintan zu stellen, sich endlich Sachthemen zu widmen und eine Regierung zu bilden. „Hier wird der Unwille zur Zusammenarbeit geradezu schamlos offen zur Schau gestellt“, wetterte Egger.

Dass die Eurofighter ein Hauptthema der Koalitionsverhandlungen seien, nannte Egger einen Beweis, wie wenig ernst die Parteien das Regierungsbildungs-Vorhaben nähmen. Schon bevor die wesentlichen Themen geklärt seien, werde das Scheitern verkündet. 18 Jets könnten nicht das bestimmende Thema bei Regierungsverhandlungen sein, betonte Egger. Die verhandelnden Parteien sollten sich wichtigeren Themen widmen, wie etwa der Frage des Wirtschaftswachstums, der Arbeitsplatzsicherung, einem leistbaren sozialen Ausgleich und der Armutsbekämpfung.

Der Eurofighter-Untersuchungsausschuss sei nötig, um endlich Klarheit bei unbeantworteten Fragen zu schaffen, erklärte der Vorarlberger FPÖ-Landesparteiobmann. Eine Unterstützung einer Minderheitsregierung käme für ihn nicht in Frage, diese sei auch nicht notwendig, es gebe schließlich nach der Wahl klare Verhältnisse. Egger könnte sich höchstens ein von Fachpersonen geführtes Kabinett als Übergang vorstellen, sollte es zu Neuwahlen kommen.

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