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Effekthascherei zu Lasten der Abfallwirtschaft

Abfallwirtschaftsreferent Landesrat Dieter Egger ist über die Kritik der Grünen am Entwurf zum neuen Abfallwirtschaftsgesetz (AWG) des Landes verwundert. Konstruktive und praktikable Anregungen seien aber willkommen.

“Fritz sollte als Vorstandsmitglied des Umweltverbandes eigentlich wissen, dass der Gesetzesentwurf mit diesem abgestimmt wurde.” Abgesehen davon sei es Sinn eines Begutachtungsverfahrens, Verbesserungsmöglichkeiten auszuloten und einzuarbeiten.

“Wer Transparenz, Vergleichbarkeit und Harmonisierung der Abfallgebühren fordert, rennt bei mir offene Türen ein”, so Egger. Schon vor Monaten habe er eine Studie zur Prüfung diesbezüglicher Möglichkeiten in Auftrag gegeben. Dies wurde vom Rechnungshof auch entsprechend begrüßt. Gleiches gilt für das in Ausarbeitung befindliche Logistikkonzept, welches die Verlagerungsmöglichkeiten auf die Schiene und den Sammelverkehr untersucht. Egger: “Hätte die Abgeordnete Fritz den Rechnungshofbericht aufmerksam gelesen, hätte sie die Würdigung des Rechungshofes für die neue Tariffestsetzung anhand eines Plankostenmodells mit Marktpreisen gesehen.” Damit werde der Prozess entbürokratisiert und mehr Transparenz geschaffen – ein Vorschlag, der auch vom Umweltverband begrüßt worden ist.

Besondere Beachtung verdient laut Egger aber die grüne Abkehr von der ökologischen Kreislaufwirtschaft: Vor Jahren habe die mechanisch-biologische Restabfallbehandlung noch an oberster Stelle des grünen Wunschzettels gestanden. Heute wolle man plötzlich ohne Prüfung der stofflichen Verwertbarkeit grenzüberschreitend in die Verbrennung fahren. Dies sei sachlich nicht nachvollziehbar.

Die Abfallwirtschaft ist ein sehr komplexer Bereich, stellt der Landesrat abschließend fest. Umso wichtiger sei es, bevor man etwas kritisiert, sich zuerst sorgfältig zu informieren.

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