Eckart Ratz als neuer OGH-Präsident eingeführt

Justizministerin Beatrix Karl (V) nutzte die Gelegenheit, um zur Unterstützung ihrer Vertrauensoffensive und speziell zur besseren Kommunikation des Geleisteten nach außen aufzurufen. Ratz pochte auf die gute Arbeit der heimischen Justiz, kritisierte jedoch vereinzelte Negativbeispiele unter den Richtern.

Karl stellte Ratz Qualitäten heraus

Karl lobte Ratz, der die Nachfolge von Irmgard Griss antritt, als ausgezeichneten Experten des Strafrechts, der sich durch höchste Kompetenz, sicheres Auftreten in der Öffentlichkeit und ausgesprochene Managementqualitäten auszeichne. “Sie werden den OGH hervorragend leiten und insbesondere ein positives Bild der Justiz beim Fachpublikum und in der Öffentlichkeit vermitteln”, zeigte sie sich überzeugt.

Die Ministerin erinnerte daran, dass sich die Justiz derzeit im Brennpunkt der Öffentlichkeit befinde und das Vertrauen in besorgniserregendem Ausmaß gesunken sei. Gleichzeitig gehöre das österreichische Justizsystem zu den effizientesten in Europa. Ihr Fazit: “Die Zeit, wo sich die Justiz nur durch gute Arbeit vertrauen erworben hat, ist längst vorbei.” Die Darstellung nach außen müsse daher verbessert werden.

Ratz: Hartes Vorgehen auch gegen Richter

Auch Ratz stellte in Abrede, dass die Justiz schlechte Arbeit leiste. Auch die Richter nahm er in Schutz, allerdings gebe es eine Handvoll, die durch Fehlleistungen tatsächlich für Kopfschütteln sorge. Statt weiter “Hunderte Seiten Schwachsinn” in deren Urteilen hinzunehmen, sollten man die betreffenden Richter zu Prüfungen verpflichten, ihre Fehler richtiggestellen und in den Personalakten vermerken. Auch die Disziplinargerichte müssten mitziehen, so Ratz, der die Direktheit seiner Kommunikation mit seinem Vorarlbergertum zu begründen versuchte.

(APA)