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Drohungen gegen Raab wegen "Islamlandkarte"

Integrationsminiserin wegen "Islamlandkarte" bedroht
Integrationsminiserin wegen "Islamlandkarte" bedroht ©APA/GEORG HOCHMUTH
Nach der Präsentation der "Islamlandkarte" durch die Dokumentationsstelle politischer Islam ist nun auch Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) in sozialen Medien bedroht worden. Laut einem Sprecher der Ministerin wurde das Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) informiert. Die Ermittlungen der Polizei liefen auf allerhöchster Stufe, hieß es. Raab verteidigte indes die "Islamlandkarte".

Es sei nie lustig, wenn man bedroht werde, schon gar nicht hoch schwanger, meinte die Integrationsministerin bei einer Pressekonferenz Montagvormittag. Daran gewöhne man sich nie. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) ärgerte sich, dass solche Drohungen fast schon normal seien. Hier brauche es einen gesellschaftlichen Diskurs, um wieder zu einem vernünftigen Umgang auch bei kontroversiellen Themen zu kommen.

Die "Islamlandkarte" halten die Minister auch für eine Art Service für die Muslime im Land. So sähen diese, wo es extreme Einrichtungen gebe.

Die Kritik verstand die Integrationsministerin nicht. Es gehe darum Transparenz zu schaffen. Man wolle aufklären, wo welche Inhalte verbreitet würden und um eine Trennung zwischen dem Islam als Religion und dem politischen Islam. Zur Kritik von Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (ÖVP) meinte Raab, wenn man wie in der Bundeshauptstadt Integrationsprobleme verstecke, sei man am Holzweg. Die Augen vor der Realität zu schließen, lehne sie ab. Ein Sicherheitsrisiko für die muslimischen Einrichtungen durch die Landkarte sieht sie nicht, wären doch alle Adressen öffentliche Daten.

Die sogenannte "Islamlandkarte", die alle über 600 islamische Organisationen in Österreich erfasst und näher beleuchtet, sorgt seit ihrer Vorstellung für Wirbel. Die Muslimische Jugend Österreich (MJÖ) etwa will dagegen klagen, weil sie in der Veröffentlichung der Vereine eine "Grenzüberschreitung" ortet. Die Uni Wien untersagte die Verwendung ihres Logos.

Die daran beteiligten Wissenschafter Mouhanad Khorchide und der Projektleiter und Professor für islamische Religionspädagogik Ednan Aslan seien bereits nach der Präsentation bedroht worden. Letzterer steht nach eigenen Angaben mittlerweile unter Polizeischutz.

Kritik an der Landkarte kam am Montag abermals von der Evangelischen Kirche. Der Landessuperintendent der evangelisch-reformierten Kirche in Österreich (Evangelische Kirche H.B.), Thomas Hennefeld empfahl wie bereits der evangelisch-lutherische Bischof Michael Chalupka zuvor der Integrationsministerin, die "Islamlandkarte" schnell wieder vom Netz zu nehmen.

(APA)

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