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Dringender Appell von Menschenrechtsorganisation an USA

In den designierten US-Präsidenten Biden werden Hoffnungen gesetzt
In den designierten US-Präsidenten Biden werden Hoffnungen gesetzt ©APA (AFP/GETTY)
Zum 75. Jahrestag des Beginns der Nürnberger Prozesse am 20. November fordert die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) die USA zur Rückkehr zu internationalen Institutionen und zur Stärkung der internationalen Gerichte auf. "Unter Präsident Trump haben sich die USA aus dem Pariser Klimaabkommen, der Weltgesundheitsorganisation und dem UN-Menschenrechtsrat zurückgezogen", sagte GfbV-Referent Hanno Schedler am Donnerstag.

Die Menschenrechtsorganisation hoffe, dass der gewählte US-Präsident Joe Biden seinen Ankündigungen im Wahlkampf folgen werde und sich die Vereinigten Staaten wieder stärker international engagierten. Insbesondere mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) müssten die USA wieder kooperieren. "Dies wäre auch ein wichtiges Zeichen für ein Bekenntnis zum Völkerstrafrecht", sagte Schedler.

Die aktuelle US-Regierung unter Präsident Trump hatte die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs, Fatou Bensouda, im September auf eine Sanktionsliste gesetzt. Als Grund wurden mögliche Ermittlungen gegen US-Sicherheitskräfte genannt.

Schedler erinnerte daran, dass USA nie Mitglied im IStGH-Vertragswerk gewesen seien, den Strafgerichtshof vor Trump aber unterstützt hätten. "Wenn die USA dem Erbe der Nürnberger Prozesse gerecht werden und ein Zeichen gegen schwere und schwerste Kriegsverbrechen, Verbrechen die Menschlichkeit und Völkermord setzen wollen, sollten sie die internationale Gerichtsbarkeit stärken, statt dem Isolationismus zu verfallen", sagte Schedler.

In den Nürnberger Prozessen mussten sich führende Nationalsozialisten nach dem Zweiten Weltkrieg vor einem Tribunal der Siegermächte verantworten. Aufgrund der Moskauer Dreimächteerklärung vom Oktober 1943 und des Londoner Abkommens vom August 1945 bildeten Frankreich, Großbritannien, die USA und die Sowjetunion einen Internationalen Militärgerichtshof, vor dem am 18. Oktober 1945 Anklage gegen 24 Hauptkriegsverbrecher erhoben wurde. Der Hauptprozess fand in Nürnberg vom 20. November 1945 bis 1. Oktober 1946 statt.

(APA/dpa)

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