“Wir haben hier hohe Aufgriffszahlen in einer ähnlichen Situation und Entwicklung, wie sie im vorigen Jahr war”, sagte Doskozil, der am Dienstag in seiner Funktion als Sportminister an einem EU-Sportrat in Brüssel teilnahm.
Europäische Lösung angestrebt
Der Verteidigungsminister traf am Dienstag auch mit EU-Parlamentspräsident Martin Schulz zusammen, um über die Flüchtlingskrise zu sprechen. Schulz habe “nicht überraschend” eine europäische Lösung im Fokus, dies wären “die richtigen Lösungsansätze”, sagte Doskozil.
Das bedeute ein gemeinsames europäisches Asylverfahren, eine entsprechende Verteilung in Europa und eine Rückführung von Migranten nach erfolgten Entscheidungen. “Wir haben natürlich auch erläutert, wie schwierig es sein wird, diese Punkte europäisch umzusetzen”, so der Verteidigungsminister. Es sei aber richtig, an einer europäischen Lösung festzuhalten.
Fokus auf Ungarn
Auf die Frage zu möglichen Abriegelungsmaßnahmen am Brenner sagte Doskozil: “Man muss die Situation immer Schritt für Schritt beurteilen.” Obwohl von Libyen her die Mittelmeerroute mehr in Anspruch genommen werde, sei “trotzdem unser Fokus derzeit auf Ungarn zu richten”. Hierhin müsse Österreich kurzfristig seine Aufmerksamkeit richten und die Entwicklung verfolgen.
Dublin-Fälle bei Asyl-Obergrenze
Doskozil bezeichnete es als “logisch”, dass die Regierung bei der Asyl-Obergrenze auf sogenannte Dublin-Fälle, wo ein anderes EU-Land für das Verfahren zuständig ist und die Person auch in diesen Staat gebracht werden kann, abzieht. Es werde sich zeigen, wie viele Dublin-Fälle es tatsächlich sein werden, sagte er.
(APA)
Du hast einen Hinweis für uns? Oder einen Insider-Tipp, was bei dir in der Gegend gerade passiert? Dann melde dich bei uns, damit wir darüber berichten können.
Wir gehen allen Hinweisen nach, die wir erhalten. Und damit wir schon einen Vorgeschmack und einen guten Überblick bekommen, freuen wir uns über Fotos, Videos oder Texte. Einfach das Formular unten ausfüllen und schon landet dein Tipp bei uns in der Redaktion.
Alternativ kannst du uns direkt über WhatsApp kontaktieren: Zum WhatsApp Chat
Es hat einen Fehler gegeben! Bitte versuche es noch einmal.Herzlichen Dank für deine Zusendung.