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Doppelstaatsbürgerschaft für Nachkommen der Holocaust-Opfer

Nachfahren der NS-Opfer sollen die österreichische Staatsbürgerschaft erwerben können.
Nachfahren der NS-Opfer sollen die österreichische Staatsbürgerschaft erwerben können. ©APA/HARALD SCHNEIDER
Die SPÖ, ÖVP und FPÖ stellen bei der kommenden Sitzung des Nationalrats mit einem Abänderungsantrag die Weichen für Doppelstaatsbürgerschaften für Nachkommen von NS-Opfern.

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner, deren Fraktion die Initiative angestoßen hatte, zeigte sich darüber hoch erfreut, ebenso wie ÖVP-Abgeordneter Martin Engelberg.

"Seit Monaten drängen wir auf die Möglichkeit für Nachfahren von Holocaust-Opfern, die österreichische Staatsbürgerschaft zu erwerben", so Rendi-Wagner in einer Aussendung am Donnerstag: "Dass diese Lösung nun erreicht wurde, ist ein wichtiges Signal des Respekts gegenüber Holocaust-Opfern und ihren Nachfahren. Das ist auch unsere historische Verantwortung."

Parteien einig: "Unrecht wird endlich beseitigt"

Bis heute gebe es diese Möglichkeit noch nicht. "Dieses Unrecht wird nun endlich beseitigt. Diese Menschen wären heute österreichische Staatsbürger, wenn ihre Vorfahren durch die von den Nazis erzwungene Flucht nicht ihren Pass verloren hätten", erinnerte Rendi-Wagner.

Engelberg betonte, dass mit dem verhandelten Abänderungsantrag der besonderen historischen Verantwortung Österreichs Rechnung getragen werde. Er lobte die konstruktiven Verhandlungen mit SPÖ und FPÖ und hoffte auch auf Zustimmung von NEOS (die ebenfalls auf eine solche Regelung gedrängt hatten) und Liste JETZT.

NEOS und FPÖ ebenfalls angetan

Die NEOS haben am Donnerstagabend klar gemacht, dass auch sie der Novelle zum Staatsbürgerschaftsrecht zustimmen werden. Bedauert wurde von der Abgeordneten Stephanie Krisper auf Twitter, dass ihre Fraktion in die Verhandlungen nicht einbezogen worden sei. Nichtsdestotrotz werde man dieser wichtigen Geste freudig zustimmen.

Von einer wichtigen Geste schreibt auch FPÖ-Obmann Norbert Hofer in einer der APA übermittelten Stellungnahme: "Wir haben in Österreich eine besondere Verantwortung gegenüber den Opfern des Nationalsozialismus."

(APA/Red)

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