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Die GRÜNEN: Ausstieg aus Öl und Gas

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Schwarzach - Das Ende des Ölzeitalters kann durch Steuersenkungen nicht aufgehalten werden, sagen die Vorarlberger Grünen in einer Pressemitteilung heute Donnerstag.

“Damit kann man das Problem nicht lösen”, nimmt der Klubobmann der Grünen, LAbg. Johannes Rauch, zu den Rufen nach Senkung der Treibstoffsteuern Stellung. “Ursache der steigenden Preise sind nicht die Steuern, sondern die Verknappung der Ölreserven. Der Rohölpreises ist seit Beginn des vergangenen Jahres um 150% gestiegen und er wird weiter steigen. Diese Preisentwicklung kann von der öffentlichen Hand nie und nimmer ausgeglichen werden.”

“Wer den Menschen anderes vorgaukelt, handelt fahrlässig”, distanziert sich Rauch von Forderungen der Autofahrerclubs, des ÖVP-Verkehrssprechers und des Kärntner Landeshauptmanns nach Senkung der Mineralölsteuer. “Die Mineralölsteuer trägt zum steigenden Preis genau null bei, denn es handelt sich dabei um einen Fixbetrag pro Liter, der je nach Treibstoffart zwischen 30 und 43 Cent je Liter variiert.”

“Der Königsweg ist der Ausstieg aus ÖL und Gas”, so Rauch. “Das muss jetzt in die Wege geleitet werden. Unsere Vorschläge zielen auf den Umstieg auf erneuerbare Energieträger beim Heizen und auf den öffentlichen Verkehr ab. Dazu verlangen wir eine deutliche Geschwindigkeitserhöhung bei der Althaussanierung, die Unterstützung von BezieherInnen von Heizkostenzuschüssen und Dauerkarten für den ÖV.”

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