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Deutscher Außenminister wird in Peking über Tibet sprechen

Der deutsche Außenminister und Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier reist in der kommenden Woche zu einem offiziellen Besuch in die Volksrepublik China.

Das gab der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Qin Gang, in Peking bekannt. Steinmeier leiste einer Einladung seines Amtskollegen Yang Jiechi Folge und werde sich vom 13. bis zum 15. Juni in China aufhalten. Bei den Gesprächen soll laut Medienberichten auch die Tibet-Frage ein Thema sein.

Der chinesische Außenminister soll Steinmeier telefonisch versichert haben, dass Peking “einen wirklichen Neuanfang in den Gesprächen mit dem Dalai Lama” plane. Ein hoher Beamter des Auswärtigen Amts in Berlin hatte mit Beauftragten des Dalai Lama verhandelt. “Diese konkreten Erfolge gilt es jetzt behutsam auszubauen”, hatte Steinmeier laut einem “Spiegel”-Bericht gesagt. Die jüngste Zusammenkunft von Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul mit dem Dalai Lama in Berlin hatte nach Angaben der deutschen Regierung keine neuerliche diplomatische Verstimmung mit China verursacht. Peking hatte im Vorfeld gegen das Gespräch protestiert. Im vergangenen Herbst hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel das tibetische Exil-Oberhaupt im Berliner Kanzleramt empfangen und damit die chinesische Führung stark irritiert.

Für die geplante nächste Gesprächsrunde zwischen chinesischen Regierungsvertretern und Bevollmächtigten des Dalai Lama gibt es noch keinen Termin. Über den Zeitpunkt werde noch verhandelt, sagte am Donnerstag der Sprecher des Außenministeriums in Peking. Die erste Gesprächsrunde fand Anfang Mai statt. Westliche Vertreter drohten mit einem Boykott der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Peking, sollte die chinesische Führung nicht auf die Tibeter zugehen.

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