Deutsche Tornados nach Afghanistan

Die NATO und afghanische Regierungstruppen haben zuletzt eine weitere Großoffensive gegen die 2001 aus Kabul vertriebenen islamistischen Taliban gestartet. Die Islamisten haben zum „Heiligen Krieg“ gegen die 40.000 ausländischen Soldaten und die pro-westliche Regierung des Präsidenten Hamid Karzai aufgerufen. Stützpunkte unterhalten die Taliban im Nachbarland Pakistan, wo sie in der Stammesbevölkerung von Waziristan starken Rückhalt haben.

Taliban: Selbstmordattentäter warten schon

Taliban-Militärchef Mullah Dadullah sagte am Montag via Satellitentelefon: „Wir haben Tausende (von Selbstmordattentätern) in alle Städte geschickt, um die westlichen Truppen und ihre afghanischen Marionetten anzugreifen“. Die Taliban würden Afghanistan in einen „Friedhof für amerikanische Soldaten“ verwandeln. Die Guerilla-Truppen seien gerüstet und ausreichend bewaffnet, um feindliche Truppen über einen langen Zeitraum hinweg zu bekämpfen, erklärte Dadullah.

Der deutsche Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) sagte bei einem Abschiedsappell vor dem Geschwader „Immelmann“ in Jagel, mit den Aufklärungsmaschinen werde die „Wirksamkeit der Stabilisierungs- und Sicherheitsoperationen der Internationalen Schutztruppe für Afghanistan (ISAF) gesteigert“. Damit werde der Schutz der Soldaten, der zivilen Helfer und der Bevölkerung verbessert. Die sechs Flugzeuge sollen am Donnerstag in der nordafghanischen Stadt Mazar-i-Sharif landen. Die NATO hatte die mit hochmodernen Kameras ausgerüsteten Maschinen zur Unterstützung der ISAF angefordert. Die Tornados sollen Taliban-Stellungen ausfindig machen, damit diese von NATO-Partnern gezielt angegriffen werden können.

Das deutsche Verfassungsgericht hatte am Freitag den Weg für den Tornado-Einsatz vorerst freigemacht, indem es einen Eilantrag der Linksfraktion im Bundestag gegen die Verlegung ablehnte. Am 18. April wird über eine Organklage der Fraktion verhandelt. Dabei geht es um die Frage, ob die derzeitigen NATO-Einsätze noch durch den 1955 geschlossenen und auf Bündnisverteidigung ausgerichteten Vertrag gedeckt sind. Nach Ansicht der Linksfraktion beteiligt sich Deutschland inzwischen an „globalen Interventionen“. Deutschland beteiligt sich derzeit in Afghanistan mit 3000 Soldaten an der NATO-geführten Schutztruppe ISAF. Die Bundeswehr ist im ruhigeren Norden stationiert. NATO-Partner hatten Druck auf Deutschland ausgeübt, die ISAF im umkämpften Süden stärker zu unterstützen. Die Bundesregierung lehnt Bodentruppen dafür ab. Das Tornado-Mandat mit bis zu 500 Soldaten läuft wie das Mandat für die Beteiligung an ISAF am 13. Oktober aus.

Bei Kämpfen in verschiedenen afghanischen Provinzen sind seit Sonntag mindestens vier Polizisten und 13 Aufständische getötet worden. Aufständische hätten am Montagmorgen einen Polizeiposten an der Verbindungsstraße von Kandahar nach Spin Boldak an der pakistanischen Grenze angegriffen, teilte ein Polizeisprecher mit. Bei dem anschließenden Feuergefecht seien drei Polizisten getötet und zwei weitere verletzt worden. Opium-Bauern und Polizisten lieferten sich am Montag in mehreren Bezirken der Provinz Nangarhar Gefechte. Dabei kam ein Opium-Bauer ums Leben, sechs Bauern und sieben Polizisten wurden verletzt.