Deutsche G36-Sturmgewehre in Libyen im Einsatz

Libysche Rebellen setzen nach Informationen der “Stuttgarter Nachrichten” (Mittwoch) und des ARD-Magazins “Kontraste” G36-Sturmgewehre aus Deutschland ein. Recherchen hätten ergeben, dass die Waffen bei Heckler & Koch in Oberndorf am Neckar (Baden-Württemberg) hergestellt worden seien. Dies belegten der Herstellerstempel und die sogenannte Beschussmarke. Die Sturmgewehre seien den Rebellen nach Augenzeugenberichten beim Sturm auf die Residenz des libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi in Tripolis vergangene Woche in großer Anzahl in die Hände gefallen.

Das G36 ist das Standardgewehr der Bundeswehr. Die Geschäftsführung des Herstellers sagte den “Stuttgarter Nachrichten”: “Wir schließen aus, dass diese Waffen von Heckler & Koch nach Libyen geliefert worden sind.”

Auf Anfrage von “Kontraste” und “Stuttgarter Nachrichten” habe das Bundeswirtschaftsministerium mitgeteilt, “dass der Bundesregierung derzeit noch keine gesicherten Erkenntnisse über einen möglichen Einsatz von G36-Gewehren in Libyen vorliegen.” Sie habe auch keine Genehmigung erteilt, diese Waffen nach Libyen zu liefern.

Verdacht auf illegale Rüstungsexporte

Für den Freiburger Rüstungsgegner Jürgen Grässlin “besteht der begründete Verdacht, dass Heckler & Koch oder Zwischenhändler G36 in großen Mengen illegal an das Gaddafi-Regime geliefert haben”. Deswegen lasse er eine Strafanzeige prüfen, sagte er den “Stuttgarter Nachrichten”. Der Sprecher der Kampagne “Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel” erhält am Donnerstag den Aachener Friedenspreis.

Für den Grünen-Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele “stinkt die ganze Sache zum Himmel. Da müssen Leute was gemacht haben, was mit deutschen Gesetzen nicht vereinbar ist”, sagte er der Zeitung.