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Deutsche Soldaten bald in der Türkei?

Steht die deutsche Bundeswehr noch dieses Jahr an der syrischen Grenze?
Steht die deutsche Bundeswehr noch dieses Jahr an der syrischen Grenze? ©EPA
Der Einsatz deutscher Patriot-Raketen an der türkisch-syrischen Grenze steht offenbar kurz bevor, bereits am 14. Dezember sollen die Abgeordneten im Bundestag darüber abstimmen. Außenminister Westerwelle befürwortet den Einsatz.

Nach der Zustimmung der NATO-Außenminister zur Entsendung von “Patriot”-Raketenabwehrstaffeln, die noch am Dienstag erwartet wurde, kann die deutsche Bundesregierung ihren Mandatstext erarbeiten. Darin werden eine Obergrenze für die Truppenstärke der deutschen Bundeswehr und die genauen Einsatzbedingungen festgeschrieben. Am Donnerstag stimmt das Kabinett darüber ab.

Schnelle Entscheidung

In der kommenden Woche entscheidet der Deutsche Bundestag dann im Eilverfahren. Auf der aktuellen Tagesordnung des Parlaments ist die erste Beratung über den Einsatz für den 12. und die Abstimmung bereits für den 14. Dezember vorgesehen. Normalerweise hat der Bundestag mehrere Wochen für die Entscheidung über Auslandsmissionen der Bundeswehr Zeit.

Nach der Zustimmung des Bundestags könnte der Marschbefehl erfolgen. Innerhalb von zehn Tagen könnten die “Patriot”-Staffeln im Einsatzland sein – also theoretisch noch vor Weihnachten.

“Müssen Türkei vor syrischen Angriffen schützen”

Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat unterdessen bei seinen NATO-Kollegen für einen Beschluss zur Verlegung von Patriot-Raketen in die Türkei geworben. “Die Hauptaufgabe eines Bündnisses ist es, die Bündnispartner gemeinsam zu schützen”, sagte Westerwelle am Dienstag in Brüssel bei einem Treffen der NATO-Außenminister. “Deswegen ist es wichtig, dass wir jetzt beschließen, dass Patriot-Raketen-Abwehrsysteme in die Türkei verlegt werden, damit die Türkei geschützt ist vor möglichen Raketenangriffen aus Syrien.”

Da es schon Beschuss aus Syrien gegeben habe, sei es “verständlich, dass sich die Türkei sorgt”, sagte Westerwelle. “Die Solidarität zu gewähren ist im Interesse des Bündnisses.” Eine Verlegung der Raketen sei ein “klares Signal” an die Regierung von Syriens Präsident Bashar al-Assad, “mit der Gewalt und den Übergriffen auf das Staatsgebiet der Türkei aufzuhören”.

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