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Der Verlust von Dienstbarkeiten

Allgemein eher unbekannt ist, wie Dienstbarkeiten erlöschen können.
Hier weitere Rechtsthemen.

Zum besseren Verständnis ist zunächst die Erklärung erforderlich, wie Dienstbarkeitsrechte überhaupt entstehen:
Am häufigsten ist die Rechtseinräumung durch Vertrag. Die Vertragsparteien regeln darin die Art und Dauer sowie das Ausmaß der Rechtsausübung. In der Regel wird zudem der tatsächliche Verlauf der Dienstbarkeitstrasse durch einen Lageplan dargestellt. Eine andere Möglichkeit ist die Rechtseinräumung durch letztwillige Verfügung.

Eine in der Praxis ebenfalls häufig anzutreffende Art des Rechtserwerbes ist die sogenannte Ersitzung. Darunter ist die ununterbrochene und ungehinderte Ausübung des Rechtes über einen Zeitraum von 30 Jahren zu verstehen. Relativ selten ist dagegen die Einräumung eines Notwegerechtes durch gerichtlichen Beschluss. Antragsberechtigt ist der Eigentümer einer Liegenschaft, der die zur widmungsgemäßen Bewirtschaftung des Grundes nötige Verbindung zum öffentlichen Straßennetz fehlt.

Verlust von Dienstbarkeiten
Auf die beschriebene Art erworbene Dienstbarkeitsrechte gehen wieder verloren, wenn auf sie verzichtet wird, wenn sie einvernehmlich aufgehoben werden oder im Falle einer befristeten Einräumung durch Zeitablauf.  Auch der Untergang der dienenden Sache führt ebenso zum Erlöschen des Rechtes wie der Tod des Berechtigten bei persönlichen Dienstbarkeiten.

Nachdem eine Dienstbarkeit nur bestehen kann, wenn sie für das herrschende Gut nützlich und bequem ist, erlischt sie wenn sie zwecklos geworden ist. Aber auch der bloße Nichtgebrauch des Rechtes über einen Zeitraum von 30 bis 40 Jahren führt zum Erlöschen eines Dienstbarkeitsrechtes. Allerdings muss von Rechten, die nur selten ausgeübt werden können, innerhalb der Verjährungsfrist bei zumindest drei Gelegenheiten kein Gebrauch gemacht worden sein.

Fristen beachten
Das Recht geht aber auch dann unter, wenn sich der belastete Teil der Rechtsausübung widersetzt und der Berechtigte durch drei aufeinanderfolgende Jahre sein Recht nicht gerichtlich geltend macht. Wird also beispielsweise ein Zaun errichtet, welcher die Ausübung eines Fahrrechtes verunmöglicht, dann tritt die sogenannte Freiheitsersitzung dann ein, wenn innerhalb von drei Jahren keine Klage auf Beseitigung der Störung eingebracht wird.

Auch der gutgläubige lastenfreie Erwerb eines Grundstückes führt zum Erlöschen eines Dienstbarkeitsrechtes. Der gute Glaube liegt allerdings nur dann vor, wenn dem Erwerber der Bestand des Rechtes weder bekannt war noch bekannt sein musste. Das kann etwa dann der Fall sein, wenn in der Natur eine Weganlage sichtbar ist. Eine Eintragung im Grundbuch bietet den Beweis des öffentlichen Glaubens. Das bedeutet, dass sich jedermann auf die Eintragung im Grundbuch berufen kann bzw. dass jedermann diese gegen sich gelten lassen muss. Jedenfalls ist es anzuraten, sich vor dem Ankauf einer Liegenschaft oder bei einer festgestellten Störung eines Dienstbarkeitsrechtes vom Anwalt seines Vertrauens beraten zu lassen.

©Dr. Markus Fink, Rechtsanwalt in Bezau

 “Eine Dienstbarkeit geht unter, wenn sich der Belastete widersetzt und der Berechtigte durch drei aufeinanderfolgende Jahre sein Recht nicht geltend macht.”

Kurz informiert
Dienstbarkeitsrechte erlöschen durch Verzicht, Aufhebung, ­Enteignung, Zeitablauf, Untergang der dienenden Sache, Tod des Berechtigten bei persönlichen Dienstbarkeiten, völliger Zwecklosigkeit, Nichtgebrauch über einen Zeitraum von 30 bis 40 Jahren, Freiheitsersitzung und gutgläubigen lastenfreien Erwerb eines Grundstückes.

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