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Der Gefängniswärter ist doch nicht bedroht worden

Gericht: Keine gefährliche Drohung, sondern "eine Beschimpfung".
Gericht: Keine gefährliche Drohung, sondern "eine Beschimpfung". ©VOL.AT/Schmidt
Die Äußerung des Strafhäftlings war laut Urteil keine gefährliche Drohung, die dem Justizwachebeamten Angst machen konnte.

Er werde ihn ficken, soll der 21-jährige Strafhäftling in der Justizanstalt Feldkirch zu einem 31-jährigen Justizwachebeamten gesagt haben. Die Staatsanwaltschaft Feldkirch hat deshalb Anklage wegen gefährlicher Drohung erhoben. Davon wurde der Angeklagte gestern am Landesgericht Feldkirch im Zweifel freigesprochen.

Das Gericht ging zwar davon aus, dass die Äußerung so gefallen ist. Aber deren „objektive Eignung“ für den Tatbestand der gefährlichen Drohung sei „zu verneinen“, sagte Richter Peter Mück in seiner Urteilsbegründung. „Eine objektive Drohung ist nicht gegeben.“ Denn die Äußerung entstamme dem Gefängnis-Jargon und sei auch deshalb nicht dazu angetan, den Justizwachebeamten in Furcht und Unruhe zu versetzen.

Schwarzach – Das Gericht folgte damit der Argumentation von Verteidigerin Andrea Zacherl. Was ihr Mandant gesagt haben soll, sei keine gefährliche Drohung im Sinne des Strafgesetzbuches, sondern „unhöflich, eine Beschimpfung, etwas, was man nicht sagt“.

Der mit Handschellen aus der Strafhaft vorgeführte Angeklagte bestritt, die Äußerung getätigt zu haben. Er habe den Justizwachebeamten nur „Pisskopf“ genannt.

Als Zeuge sagte der Beamte, der Häftling sei zu einem Harntest abgeführt worden. Dabei sei Cannabiskonsum festgestellt worden. Bei der Durchsuchung der Zelle sei ein Handy gefunden worden. Der Insasse sei aggressiv geworden und habe zu ihm gesagt, er wisse, in welcher Discothek der Beamte sich gerne aufhalte, und er habe Freunde. Man sehe sich zweimal im Leben, und er werde ihn ficken.

Schuldig gesprochen wurde der Angeklagte gestern wegen Körperverletzung und wegen des verbotenen Besitzes einer Schreckschusspistole nach dem Waffengesetz. Der mit sieben Vorstrafen belastete 21-Jährige wurde zu fünf Monaten Gefängnis verurteilt. Dazu kommen zwei offene Haftmonate aus einer Vorstrafe. Die Gesamtstrafe beträgt damit sieben Monate Haft. Das Urteil, das der Bulgare annahm, ist nicht rechtskräftig.

Sinnvolles Dasein

Der Richter sagte zum arbeitslosen 21-Jährigen, er müsse sich entscheiden, ob er sein Leben als Verbrecher und Häftling wegschmeißen oder ein sinnvolles Dasein führen wolle. Gegen das Ex-Mitglied der „Black Jackets“ sind noch weitere Strafverfahren anhängig. Der Justizwache empfahl der Richter, Häftlinge beim Verdacht auf Straftaten im Gefängnis bei Einvernahmen über ihre Rechte zu belehren.

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