Demos eingestellt

Die für diesen Samstag (4.3.) geplante Protest-Demo wurde abgesagt, dafür wurde am Mittwoch, in Bregenz ein „Netzwerk gegen Blau-Schwarz“ ins Leben gerufen, teilte Mario Lechner von SOS Mitmensch als einer der Initiatoren am Donnerstag mit.

„Diese Regierung lässt sich nicht wegdemonstrieren“, war laut Lechner der Tenor bei der Gründungsversammlung. Mit dem Vorarlberger Netzwerk von engagierten Einzelpersonen solle in strukturierter Form fortgesetzt werden, was sich nach der Angelobung der ÖVP-FPÖ-Bundesregierung spontan als „Personenkomitee gegen die Koalition der Niedertracht“ gebildet hat. Drei Wochenenden hintereinander haben in Bregenz, Feldkirch und Dornbirn tausende Menschen gegen die schwarz-blaue Regierung demonstriert, erinnerte Lechner: „Realistischerweise muss zur Kenntnis genommen werden, dass diese Regierung deswegen nicht gleich zurücktritt. Der Widerstand muss daher längerfristige Strategien entwickeln“.

Vorerst werden im Ländle auch keine wöchentlichen Demonstrationen mehr stattfinden. Der Widerstand soll „in vielfältiger und unberechenbarer Form“ weiter gehen. Unter anderem sollen die konkreten Folgen der Regierungspolitik dokumentiert und der Öffentlichkeit in geeigneter Weise zur Kenntnis gebracht werden. Ziel sei nach wie vor der Rücktritt der rechts gerichteten Bundesregierung, bekräftigte Lechner und erinnerte daran, dass in Vorarlberg schon seit Jahren die FPÖ in der Landesregierung vertreten ist: „Auch auf den Zusammenhang zwischen Schwarz-Blau im Land und Blau-Schwarz im Bund will das Vorarlberger Netzwerk gegen Blau-Schwarz daher verstärkt hinweisen“.