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Dekret von Papst gegen Geldwäsche im Vatikan

Papst Franziskus hat am Donnerstag ein Memorandum, Motu Proprio genannt, verkündet das unter anderem Maßnahmen zur Vorbeugung und Bekämpfung von Geldwäsche und der Finanzierung von Terrorismus enthält. Mit dem Erlass sollen die Kompetenzen der 2010 von Benedikt XVI. eingerichteten Finanzaufsicht des Vatikans (AIF) erweitert werden, wie die vatikanische Pressestelle berichtete.

Die vatikanischen Gesetze für mehr Transparenz in Finanzangelegenheiten würden auf andere vom Heiligen Stuhl abhängige Institutionen sowie auf Organisationen mit Sitz im Vatikan ausgedehnt, hieß es. Mit dieser Aussendung unterstreiche der Papst das Engagement des Heiligen Stuhls für mehr Transparenz, so die vatikanische Pressestelle.

Bis zu zwölf Jahre für Geldwäsche

Die neuen Bestimmungen knüpfen an die Gründung der Finanzaufsicht AIF an. Damals wurde auch ein für den Vatikan geltendes Gesetz gegen Geldwäsche und die Finanzierung des Terrorismus bekannt gegeben. Demzufolge wird Geldwäsche mit zwölf Jahren Haft bestraft. Bei Betrug auf Kosten des Vatikanstaats und Missbrauch vertraulicher Informationen ist mit bis zu sechs Jahren Haft zu rechnen.

Beratende Kommission eingerichtet

Papst Franziskus bemüht sich um mehr Transparenz im vatikanischen Finanzsystem. Ende Juni hatte er eine beratende Kommission zur Reform der Vatikanbank IOR eingerichtet. Die Kommission steht unter der Leitung von Kardinal Farina und soll eine “bessere Harmonisierung der Vatikanbank mit der universalen Mission der Kirche und des Vatikans” möglich machen. Die fünfköpfige Kommission soll Informationen über die Arbeit der IOR sammeln und die Resultate ihrer Überprüfung dem Papst vorlegen.

Die Finanzaufsicht des Vatikans (AIF) ist vor wenigen Wochen der internationalen Anti-Geldwäsche-Organisation Egmont beigetreten. Das Bündnis besteht aus mehr als 130 nationalen Ermittlungsstellen. Das zeige “die Anerkennung der systematischen Bemühungen des Vatikans bei der Verfolgung und Bekämpfung von Geldwäsche und der Finanzierung von Terrorismus”, sagte AIF-Direktor Brülhart.

(APA)

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