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Debatte für Fischler "etwas unglücklich"

Der ehemalige EU-Agrarkommissar Franz Fischler hat am Montag die Debatte über eine Volksabstimmung zur EU-Verfassung als "zum jetzigen Zeitpunkt etwas unglücklich" bezeichnet.

Es gehe jetzt auch darum, ein Zeichen zu setzen, dass Österreich hinter dieser Verfassung stehe. „Und ich glaube, das beste Zeichen wäre, wenn die Verfassung möglichst einstimmig im Parlament jetzt beschlossen würde“, sagte Fischler gegenüber ORF Radio Vorarlberg.

Unglücklich nannte Fischler den Zeitpunkt der Diskussion deshalb, „weil viele Monate Zeit gewesen wären, diese Frage auszudiskutieren“. Jetzt, eine Woche bevor im Parlament darüber abgestimmt werden soll, falle einigen ein: „Warum macht man eigentlich keine Volksabstimmung?“ Grundsätzlich spreche nichts gegen eine Volksabstimmung, „und das wäre durchaus eine Möglichkeit gewesen, um auch in Österreich intensiv über die Verfassung zu diskutieren“, so Fischler. Nun gehe es aber auch darum, ein Zeichen zu setzen: „nämlich dass Österreich hinter dieser Verfassung steht“.

Falls das Referendum in einem der Staaten, in denen eine Volksabstimmung abgehalten wird, schief gehe, muss laut Fischler damit gerechnet werden, „dass für die nächsten Jahre die Verwirklichung dieser Verfassung gestorben ist“. In diesem Fall müsse man zunächst einmal „die Scherben kitten“, anschließend könne man die Debatte neu beginnen.

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