"Das Hochwasser und die Folgen"

Einige der Hochwasser- Betroffene hätten sich über eine ungleiche Behandlung beschwert, so die SPÖ- Abgeordneten Pircher, Ritsch und Mayer. Mit einer Anfrage an Landesrat Dieter Egger wollen sie herausfinden, ob die Ablösen in Göfis- Schildried mit zweierlei Augenmaß erfolgt sind.

Betrifft: Das Hochwasser und die Folgen

Sehr geehrter Herr Landesrat!

Die Diskussion rund um die Hochwasserereignisse sowie die möglichen Entschädigungen, Stichwort solidarische Elementarversicherung, im Vorarlberger Landtag am 5. April 2006 hat doch einige Fragen offen gelassen. Vor allem im Zusammenhang mit den Ablösesummen betreffend der Liegenschaften im Göfner Ortsteil Schildried.

So werden immer mehr unzufriedene Stimmen laut, die behaupten, nicht alle Betroffenen seien gleich behandelt worden. Dies ist umso bemerkenswerter, als diese Behauptungen von einigen Betroffenen selbst getätigt werden und deshalb die Kenntnis des Sachverhaltes vorausgesetzt werden kann.

Sollte es tatsächlich so sein, dass mit zweierlei Augenmaß die Ablösen in Göfis-Schildried erfolgt sind, so muss dies unseres Erachtens hinterfragt werden. Ich erlaube mir deshalb, gemäß § 54 der Geschäftsordnung des Vorarlberger Landtages folgende

d r i n g l i c h e A n f r a g e

an Sie zu richten:

1.) Wie hoch ist die Gesamtsumme der abgelösten Liegenschaften in Göfis-Schildried?
2.) Aus welchen Mitteln setzt sich die gesamte Ablösesumme zusammen?
3.) Wie hoch ist der geschätzte Wert jeder einzelnen Liegenschaft, wie hoch ist die Ablösesumme jeder einzelnen Liegenschaft und wie setzt sich diese Ablösesumme zusammen (sollten die Angaben datenschutzrechtlich problematisch sein, so bitte ich um anonymisierte Auflistung je Objekt)?
4.) Stimmt es, dass die Betroffenen aus dem Spendentopf anteilsmäßig unterschiedlich hohe Summen zugesprochen erhielten und wenn ja, was ist die Begründung dafür?

Mit freundlichen Grüßen

LAbg. Elmar Mayer
LAbg. Olga Pircher
LAbg. Michael Ritsch