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Darfur: UNO schickt bisher größte Friedenstruppe

Der UNO-Sicherheitsrat hat nach Monate langen Verhandlungen einstimmig die Entsendung einer rund 26.000 Mann starken Friedensmission in das sudanesische Krisengebiet Darfur beschlossen.

Die Mission ist die bisher umfangreichste und eine der teuersten BlauhelmOperationen der Vereinten Nationen.

Die Truppe, bestehend aus Kräften der UNO und der Afrikanischen Union (AU), soll zunächst für 12 Monate eingesetzt werden und so rasch wie möglich von der bisherigen aus rund 700 Kräften bestehende AU-Truppe die Verantwortung für den Friedensprozess in Darfur übernehmen. Die Kämpfe zwischen arabischen Milizen und afrikanischen Stämmen in Darfur haben UNO-Schätzungen zufolge mindestens 200.000 Menschenleben gekostet. Mehr als eine Viertel Million Menschen wurden vertrieben.

Der britische Premierminister Gordon Brown, der nach seinem Antrittsbesuch bei US-Präsident George W. Bush am Wochenende in Washington einen Abstecher nach New York machte, hatte Sanktionen angedroht, sollte der Sudan sich nicht an die Auflagen der mehrfach überarbeiteten Resolution halten. „Wenn es zu einer Verletzung des Waffenstillstands kommt, wird es weitere Sanktionen geben“, sagte Brown. Darfur sei das „größte humanitäre Desaster“, das die Welt je erlebt hätte. Der Regierung des sudanesischen Präsidenten Omar al-Bashir in Khartum wird vorgeworfen, die gefürchteten Janjaweed (Dschandschawid)-Milizen finanziell und militärisch zu fördern.

Im Rahmen der von Frankreich und Großbritannien eingebrachten Resolution besteht die gemischte Friedenstruppe aus knapp 20.000 Soldaten der UNO und der Afrikanischen Union (AU), einer zivilen Komponente mit bis zu 3772 Polizisten und 19 bereit bestehenden Polizeieinheiten mit jeweils 140 Mitgliedern.

Die Einstimmigkeit kam jedoch erst zustande, nachdem die Autoren in letzter Minute den Resolutionstext sprachlich entschärften. In der endgültigen Fassung ist nicht mehr explizit von anhaltenden Angriffen sudanesischer Regierungstruppen und der Janjaweed-Milizen auf Zivilpersonen und Mitarbeiter der Hilfsorganisationen die Rede. Vor allem China, das aus dem Sudan Öl bezieht, hatte auf weiteren Änderungen beharrt.

Hinweise auf das Kapitel VII der UNO-Charta, das die Anwendung von Gewalt zur Selbstverteidigung erlaubt, konnten die westlichen Autoren jedoch retten. Das soll eine Garantie dafür sein, dass sich Mitarbeiter humanitärer Organisationen frei bewegen können, um die Zivilbevölkerung zu schützen.

Umstritten war bis zuletzt die Frage der Kommandostruktur der gemischten Friedenstruppe. Der Sudan hatte sich hartnäckig geweigert, UNO-Soldaten ins Land zu lassen. In der Resolution ist von einer „Einheit des Kommandos und der Kontrolle“ unter der UNO die Rede. Doch die täglichen operativen Entscheidungen liegen in der Hand eines afrikanischen Generals und Afrikaner werden die meisten Soldaten stellen. Keine ideale Lösung, meinten UNO-Mitarbeiter im Peacekeeping Department.

Britische Beamte in Begleitung von Premier Brown bezweifelten, dass die neue Friedensstreitmacht zur Lösung der Darfur-Frage ausreiche. Die am Wochenende beginnenden Friedensverhandlungen in Arusha seien deshalb wichtig. Die Truppe soll bis Oktober einsatzfähig sein.

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