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Darabos ordnet trotz Sparpaket Werbemaßnahmen an

Trotz massiver Sparvorgaben beim Militär gibt das Verteidigungsministerium außertourlich Hunderttausende Euro für Werbung aus. Das Kabinett von Minister Darabos hat erst kürzlich gegen die Empfehlung des Generalstabs die Freigabe von zusätzlichen 250.000 Euro angeordnet, wie aus einem der APA vorliegenden internen Papier hervorgeht.


Diese 250.000 Euro hätten im Kommunikations-Budget gemäß dem Sparpaket eingespart werden sollen. Die Kommunikationsabteilung hat aber beim Generalstab um die “Verfügbarstellung” dieses Einsparungsbetrages für “diverse Informationsoffensiven” bis Jahresende ersucht. Der Generalstab sprach sich mit Verweis auf die Budgetsituation dagegen aus. “Die derzeitige Budgetsituation nach Sparpaket und Bindung lässt außerbudgetäre Bedeckungen nicht zu”, heißt es in dem Papier. Eine allfällige Freigabe müsse durch den Minister selbst erfolgen. Das passierte dann auch. Kabinettschef Stefan Kammerhofer antwortete daraufhin knapp: “Die Zuweisung ist vorzunehmen.”

Im Büro des Ministers wurde das auf APA-Anfrage am Samstag mit notwendigen Werbemaßnahmen begründet. Der Generalstab solle lieber bei Festakten und bei den Dienstreisen von Generalstabschef Entacher sparen, hieß es aus dem Ministerium. Es gehe um das Image des Bundesheeres. Man habe im Hinblick auf den Nationalfeiertag Werbemaßnahmen setzen müsse, das sei letztes Jahr “genau so gewesen”.

Das Sparpaket 2012 bescherte dem Bundesheer Einsparungen in dreistelliger Millionenhöhe. Dem Militär werden bis 2016 mehr als 600 Mio. Euro gekürzt. Rechnet man die bereits im Sparpaket 2011 beschlossenen Einschnitte dazu, muss das Militär in nur sechs Jahren Einsparungen von mehr als eine Mrd. Euro verdauen.

Die ÖVP hat die Werbemittelaufstockung von Darabos entgegen der Empfehlung des Generalstabs als “Unverfrorenheit” kritisiert.”Das Vorgehen des Verteidigungsministers werde langsam zur Farce.

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