In Vorarlberg Live schilderte Neos-Bundessprecherin Beate Meinl-Reisinger (43) lebhaft, wie sie die turbulenten Tage rund um den Chat-Skandal der ÖVP samt Rücktritt von Bundeskanzler Sebastian Kurz (34) erlebt hatte. Sie habe die 105 Seiten mit den Chat-Protokollen gelesen und sei sich dann sicher gewesen. „Da kommen die nicht mehr raus. Da steckte so viel Substanz in diesen Ermittlungsergebnissen. Das konnte nicht ohne Folgen bleiben.“
Dass sie zu einer Vierer-Koalition bereit war, wollte Meinl-Reisinger im Gespräch mit Moderator Pascal Pletsch nicht bestätigen. „Diese Frage stellte sich in der unmittelbaren Situation auch nicht. Da hieß es nur löschen, weil das Haus brennt. Und da waren alle aufgerufen, sich daran zu beteiligen. Es war zu dem Zeitpunkt nur klar: So kann es nicht weiter gehen.“ Sie habe es begrüßt, dass es in dieser Situation konstruktive Gespräche gegeben.“
Die Nachfolgerin von Matthias Strolz als Neos-Parteichefin wünscht sich eine Reform im Bereich Medienförderung. Sie schlägt eine Erhöhung der Presseförderung vor. „Derzeit ist es ja so: Es gibt wohl auch jetzt schon eine Presseförderung, aber die ist grotesk gering im Vergleich zu den Ausgaben für Inserate.“
Gespräch mit neuem Kanzler
Sie wünsche sich eine Regierung, die einmal länger hält. „Ich bin gegen Neuwahlen, auch wenn wir derzeit in den Umfragen gut liegen würden“, sagte Meinl-Reisinger. Ihre Zweifel, dass die jetzige Regierung bis zum Schluss im Amt bleibt, hegt sie dennoch.
Für den kommenden Untersuchungsausschuss über die ÖVP wünscht sie sich einen konstruktiven Ablauf. „So wie der letzte, darf er nicht werden.“ Sie sähe ein Problem darin, wenn Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka den Vorsitz darin übernähme. „Das wäre ein Problem.“
Zufrieden verlief aus ihrer Sicht das Einstandsgespräch mit dem neuen Bundeskanzler Alexander Schallenberg.
Das Interview in voller Länge
(vn/hk)
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