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D: Schröder setzt auf den Zweikampf

Den Verdacht der Amtsmüdigkeit hat der deutsche Bundeskanzler stets zurückgewiesen. "Ich habe ja mal am Tor des Kanzleramtes gerüttelt und gesagt, ich will da rein", antwortete er auf eine entsprechende Frage.

„Diejenigen, die hoffen, ich würde jetzt sagen, ich will da raus, die irren.“ Das war noch vor dem Wahldesaster der SPD in Nordrhein-Westfalen und der spektakulären Entscheidung für eine Neuwahl des deutschen Bundestags. Doch auch jetzt demonstriert Schröder trotz düsterer Umfragewerte seiner Partei ungebrochenen Siegeswillen. Nur vier Tage nach dem denkwürdigen Wahlsonntag in NRW eröffnete er in der vergangenen Woche bei einem Ausflug in die mecklenburgische Seenlandschaft gut gelaunt den Wahlkampf.

Weiterhin Optimismus

„Das ist Chaos“, sagte er über den Steuerstreit zwischen CDU und FDP und sprach beiden Parteien sowohl Regierungs- als auch Oppositionsfähigkeit ab. Den Grünen sagte er nochmals deutlich, dass er keinen Koalitionswahlkampf führen wolle. „Das ist ganz natürlich. Das war auch immer so.“ Und sein Wahlziel definierte Schröder folgendermaßen: „Mein innerer und tatsächlicher Auftrag ist es, die SPD zur stärksten Partei in dieser Auseinandersetzung zu machen.“ Kurz zuvor hatte der Kanzler in einem Interview deutlich gemacht, wie er sich den Wettbewerb um Wählerstimmen in den nächsten vier Monaten vorstellt: „Ich glaube, wir tun gut daran, eine sehr personalisierte Auseinandersetzung zu führen, die auf die beiden Spitzenleute zugeschnitten werden wird.“

Fokussierung auf Duell

Noch vor Wochen hatte er gesagt, es werde bei der nächsten Bundestagswahl um eine Entscheidung Schröder-Fischer oder Merkel-Westerwelle gehen. Statt auf Teamwork setzt er jetzt auf den Zweikampf mit der Herausforderin. Der Kanzler dürfte in den nächsten Wochen vor allem versuchen, mit der Außenpolitik zu punkten. Schon bei seinen letzten Auslandsreisen griff er die Opposition außergewöhnlich scharf an.

In Bosnien warf er der Union vor, mit ihrem Vorgehen in der Visa-Affäre Deutschland außenpolitisch zu schaden. In Tschechien attackierte er CSU-Chef Edmund Stoiber für dessen Haltung in der Vertriebenen-Frage und nannte den bayerischen Ministerpräsidenten „inhaltlich nicht bedeutend“. Während des Wahlkampfs kann sich Schröder auf mehreren internationalen Gipfeltreffen als Staatsmann präsentieren. Mitte Juni beraten die Staats- und Regierungschefs der EU über die Lage nach dem Nein der Franzosen zur europäischen Verfassung und über die Finanzplanung.

Ziel: Sitz im UN-Sicherheitsrat

Im Juli findet der G-8-Gipfel im schottischen Gleneagles statt. Und im September – nur wenige Tage vor dem angepeilten Wahltermin – wollen sich weit mehr als 100 Staats- und Regierungschefs bei den Vereinten Nationen in New York treffen. Dabei will Schröder seine „Politik des außenpolitischen Selbstbewusstseins“ mit einem ständigen deutschen Sitz im UN-Sicherheitsrat krönen. Bei den innenpolitischen Themen muss der Kanzler mit einer Auseinandersetzung an zwei Fronten rechnen.

Angriffe auf seine Sozialpolitik drohen nicht nur von der Opposition, sondern auch aus den eigenen Reihen. Die Parteilinken dringen auf einen Kurswechsel und fordern deutliche Änderungen an Hartz IV. Schröder hat bereits deutlich gemacht, dass er allenfalls bei „administrativen“ Defiziten bereit ist, nachzujustieren. Auch im Streit um die geplanten Steuersenkungen für Unternehmen ist er offenbar nicht zum Einlenken bereit.

Fernsehduell

Seine Position sei bekannt und davon gebe es nichts abzustreichen, sagt er dazu nur. Was die Haltung der Koalitionsparteien angehe, müsse man sehen, „wie sich das entwickelt“. Den direkten Vergleich der Spitzenkandidaten will Schröder offenbar wieder in einem Fernsehduell kurz vor der Wahl gipfeln lassen. In den Umfragen lag er – ungeachtet der Talfahrt der SPD – lange Zeit vor Merkel. Allerdings scheint sich auch hierbei das Blatt zu wenden.

In der vergangenen Woche sah das ZDF-Politbarometer erstmals die CDU-Chefin mit 50 zu 44 Prozent bei der Kanzlerfrage vorne. Für solche Umfragen hat Schröder inzwischen einen Standardkommentar parat. „Auch im Wahlkampf 2002 war es so, dass die Union sich im Mai, Juni, Juli bereits als sicherer Sieger ausgerufen hat“, sagt er. „Und sie ist dennoch gescheitert.“

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